All Stories
Follow
Subscribe to rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlins Regierender Bürgermeister: Rot-Schwarze Koalition ist regierungsfähig

Berlin (ots)

Die Koalition aus SPD und CDU in Berlin ist nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Müller trotz der jüngsten Probleme regierungsfähig. Man habe erst gestern gemeinsam einen Haushalt beschlossen, sagte Müller dem rbb. Damit seien wichtige Finanzgrundlagen für die Stadt gelegt worden. Seine Partei - die SPD - habe in jedem Fall die Kraft, bis zum Ende der Legislaturperiode zu regieren. Er hoffe, daß dies der Koalitionspartner genauso sehe. Die Bürger wollten keine parteipolitischen Spielchen. Sie würden erwarten, dass die Flüchtlinge vernünftig untergebracht, sowie Schulen, Straßen und Häuser gebaut werden. Ein Regierender Bürgermeister müsse aber klar sagen können, wo es ihm zu langsam gehe und wo er mehr Engagement erwarte.

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin- Brandenburg
Abendschau
Chef vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 222 22
abendschau@rbb-online.de

Original content of: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg, transmitted by news aktuell

More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
  • 11.12.2015 – 09:59

    Berliner CDU-Generalsekretär will an Koalition mit SPD festhalten

    Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Berliner CDU, Wegner, hat sich gegen eine vorgezogene Neuwahl ausgesprochen. Für eine stabile Demokratie sei es gut, wenn Wahltermine auch eingehalten würden, sagte Wegner am Freitag im Inforadio. "Wir haben einen Auftrag, bis zum 18. September diese Stadt gemeinsam voranzubringen. Dann entscheiden die Berlinerinnen und Berliner." Die CDU stehe "in der Verantwortung und dieser ...

  • 11.12.2015 – 08:26

    Müller weist Allert-Vorwürfe zurück: "Es hat sehr viel Unterstützung gegeben"

    Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Müller hat die Kritik an seinem Vorgehen gegen den bisherigen LAGeSo-Chef Allert zurückgewiesen. Der SPD-Politiker sagte am Freitag im rbb-Inforadio, er habe schon in seiner Regierungserklärung vor vier Wochen deutlich gemacht, dass er mit der Situation am LAGeSo unzufrieden ist. "Und natürlich habe ich das intern ...

  • 10.12.2015 – 13:56

    Vom 20. bis 24. Januar 2016 Ultraschall Berlin 2016 - Festival für Neue Musik

    Berlin (ots) - Kulturradio vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und Deutschlandradio Kultur veranstalten vom 20. bis zum 24. Januar 2016 "Ultraschall Berlin 2016". Das Festival für Neue Musik vereinigt das Heterogene und Vielfarbige der Neuen Musik. Frei von Aktualitäts- und Uraufführungszwängen präsentiert das Festival wesentliche Entwicklungen, die die Musik ...