All Stories
Follow
Subscribe to rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Ziegler fordert baldigen Start der Elbesanierung

Potsdam (ots)

Die Spitzenkandidatin der Brandenburger SPD für die Bundestagswahl, Dagmar Ziegler, fordert den baldigen Start und die zügige Umsetzung der geplanten Elbesanierung.

Im rbb-Sommerinterview sagte Ziegler, sie habe Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gerade vor kurzem in einen Brief geschrieben, dass sie möchte, dass der Entschließungsantrag auch umgesetzt werde, der in der letzten Sitzungswoche beschlossen worden sei. "Da warte ich noch auf Antwort. Das ist bis jetzt immer eine sehr einseitige Brieffreundschaft mit Herrn Dobrindt gewesen."

Angesprochen auf die Kritik unter anderem von Umweltverbänden, dass SPD und Union nur den Ausbau der Elbe vorantreiben wollen, erwiderte Ziegler: "Wenn von den geschätzt 300 Millionen Euro, die die Schiffbarkeit kosten soll, rund 80 Prozent für den Naturschutz ausgegeben werden sollen, da sieht man schon die Relationen. Also die verkehrlichen Belange nehmen weit weniger Geld in Anspruch als wir für den Umweltschutz ausgeben werden."

Der Bundestag hatte im Juni gegen die Stimmen der Opposition einem Entschließungsantrag zugestimmt, der von der Bundesregierung fordert, "im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel das Gesamtkonzept Elbe für die Entwicklung der Deutschen Binnenelbe (...) zeitnah mit entsprechenden Maßnahmen zu unterlegen und diese umzusetzen." Das Gesamtkonzept Elbe war nach jahrelangen Verhandlungen von einer Bund-Länder-Kommission im Frühjahr vorgestellt worden. Es soll die verkehrliche Nutzung des Flusses und den Naturschutz künftig vereinbar machen.

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg
Brandenburg aktuell
Chef vom Dienst
Tel.: +49 (0)30 979 93-22 410
brandenburg-aktuell@rbb-online.de

Original content of: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg, transmitted by news aktuell

More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
  • 27.08.2017 – 10:08

    SPD-Spitzenkandidatin Högl: "SPD sollte nach der Bundestagswahl mitregieren"

    Berlin (ots) - "Die SPD soll nach den Bundestagswahlen weiter mit regieren, auch als Juniorpartner der CDU." Dafür hat sich die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Bundestagswahl, Eva Högl, gegenüber dem rbb ausgesprochen. Sollte es nicht für eine eigene Mehrheit mit anderen Partnern reichen und eine Große Koalition möglich sein, sollten die ...

  • 24.08.2017 – 15:56

    Die Dschungelbuch-Suite: Kulturradio-Kinderkonzert am 17. September beim rbb in Berlin

    Berlin (ots) - Die Kulturradio-Kinderkonzerte starten am Sonntag, 17. September 2017, um 12.00 Uhr in die neue Saison. "Tiger! Tiger!" heißt das 72. Kinderkonzert. Auf dem Programm steht Miklós Rózsas Dschungelbuch-Suite. Dschungelabenteuer im Großen Sendesaal Miklós Rósza komponierte die Musik zum Hollywood-Film "Das Dschungelbuch" 1942. Jedes Tier hat seine ...

  • 24.08.2017 – 10:31

    Müller wünscht sich starken Partner für Air Berlin

    Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hofft auf eine langfristige und zufriedenstellende Lösung für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin. Die Stadt habe natürlich ein Interesse daran, ein gutes Fluggastangebot machen zu können, sagte Müller am Donnerstag im rbb-Inforadio. Die Lufthansa sei beispielsweise ein starker und verlässlicher Partner. "Wie das jetzt konkret im ...