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rbb exklusiv: Raed Saleh: Hartz IV gehört abgeschafft - und zwar sofort
Berlin (ots)
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh geht davon aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands nicht primär auf die Hartz-IV-Reformen zurückzuführen ist. Die Menschen hätten den Erfolg erarbeitet und man dürfe sie nicht "allzu sehr mit unfairen Maßnahmen drangsalieren", sagte Saleh am Donnerstagabend in der rbb Abendshow. Er forderte: "Ich finde, Hartz IV gehört abgeschafft - und zwar sofort."
Zum beigelegten Streit mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte er: "Seit einer Woche sind wir ganz dick miteinander." Angesprochen darauf, ob er den Posten Müllers gerne übernehmen würde, reagierte Saleh gelassen. Auch als Fraktionsvorsitzender könne er Themen setzen und die Partei nach vorne bringen. "In einer schwierigen Situation reagiert die Partei mit Geschlossenheit", so Saleh.
Der SPD-Fraktionschef sieht trotz der schlechten Umfragewerte keine Notwendigkeit in die Opposition zu gehen. Seine Partei habe in den letzten Jahren viel geleistet. Saleh zeigte sich sogar optimistisch: "Ich glaube, die SPD kriegt bald ihr Comeback". Die Berliner SPD kommt am Freitag (16.30 Uhr) zu einem zweitägigen Parteitag zusammen. Von ihm erhoffen sich die Sozialdemokraten neuen Schwung.
Die Berliner SPD lag in Umfragen zuletzt nur noch bei 16 Prozent und damit hinter Grünen und Linken - etwa gleichauf mit der CDU. Bei einem solchen Wahlergebnis könnten die Sozialdemokraten nicht länger das Amt des Regierenden Bürgermeisters beanspruchen, das derzeit Parteichef Michael Müller innehat.
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