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Verdacht auf Vergaberechtsverstöße beim rbb
Berlin (ots)
Beim rbb hat es nach Informationen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des rbb-Rechercheteams möglicherweise Verstöße gegen das Vergaberecht gegeben.
Dabei geht es um die Beschäftigung eines Beraters im Zusammenhang mit dem geplanten Bau des Digitalen Medienhauses. Zum einen soll der Berater, da er nicht mehr direkt beauftragt werden konnte, als Subunternehmer bei einer Anwaltskanzlei beschäftigt worden sein, die für den rbb tätig ist. Vergaberechtsexperten sehen darin einen Umgehungstatbestand. Außerdem sollen Leistungen aus einem Vertrag mit der rbb media GmbH, einer hundertprozentigen rbb-Tochter, direkt über die Intendanz des Senders abgerechnet worden sein.
Der rbb hat im Zusammenhang mit dem geplanten Digitalen Medienhaus mindestens eine halbe Million Euro für externe Berater ausgegeben. Die bislang aufgelaufenen Kosten für das Projekt liegen nach Aussage des geschäftsführenden Intendanten Jan Schulte-Kellinghaus bei insgesamt 6,6 Millionen Euro.
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