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Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.

Bürokratieabbau - Wirtschaftsplus von 1,5 Prozent

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Köln (ots)

Ein durchgreifender Bürokratieabbau in dieser Legislaturperiode 
könnte die Wirtschaftsleistung in Deutschland um mehr als 30 
Milliarden Euro oder 1,5 Prozent steigern. Auch der Arbeitsmarkt 
würde von der Beseitigung administrativer Hindernisse profitieren.
Dazu müssten allerdings systematisch und konsequent bestehende 
Regulierungen abgebaut und neue Bürokratie im laufenden 
Gesetzgebungsverfahren verhindert werden. Erforderlich wäre zunächst 
ein Bürokratie-Schnelltest, welcher grob die Kosten abschätzt, die 
mit einem neuen Gesetz oder einer Verordnung auf die Wirtschaft 
zukommen. Werden dabei bestimmte Schwellenwerte überschritten, gilt 
es die Folgen des geplanten Gesetzes eingehend zu untersuchen - 
angefangen bei den Kosten für die Unternehmen über die Effekte für 
den Arbeitsmarkt und das Wirtschaftswachstum bis hin zu den 
Auswirkungen auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit. Während der
dafür benötigten Zeit muss der Gesetzesentwurf notfalls auf Eis 
liegen. Schließlich sollten in Kraft getretene Gesetze regelmäßig 
überprüft werden - wobei eine Regelung nur dann bestehen bleiben 
darf, wenn ihr Nutzen größer ist als die mit ihr verbundene 
Belastung.
Gesprächspartner im IW: Dr. Klaus-Heiner Röhl, Telefon: 030 27877-103
 Telefon am 23. Januar: 0160 90742392

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