Aids-Bekämpfung auf die lange Bank?
Deutsche Zurückhaltung bei internationaler Geberkonferenz
Tübingen (ots)
Heute beginnt in London eine internationale Geberkonferenz des GLOBALEN FONDS ZUR BEKÄMPFUNG VON AIDS, TUBERKULOSE UND MALARIA. Die Konferenz wird von UN-Generalsekretär Kofi Annan geleitet. Die gastgebende britische Regierung kündigte bereits im Vorfeld eine Verdoppelung ihres Beitrags zum Globalen Fonds an. Die Bundesregierung nannte bislang keine konkreten Zahlen zur weiteren Unterstützung des Fonds. Anders als andere Länder wird Deutschland nicht durch eine Ministerin vertreten sein.
"Wenn die Bundesregierung auch dieses Mal keine weitere Unterstützung zusagt, schiebt sie die Hilfe für Aids-Kranke erneut auf die lange Bank", sagte Dr. Rainward Bastian vom Aktionsbündnis gegen AIDS. Die bevorstehende Wahl darf keine Entschuldigung sein. Dass die Aids-Arbeit intensiviert werden muss, ist Konsens zwischen allen Parteien. "Deutschland fällt immer weiter hinter dem Engagement anderer Länder zurück. Es geht dabei nicht nur um Geld. Wir wünschen uns, dass Deutschland einen eigenen Sitz im Vorstand des Globalen Fonds einnimmt, um direkt an der politischen Steuerung mitzuwirken. Wir sind enttäuscht, dass Deutschland bei diesem für die Aids-Bekämpfung zentralen Treffen nicht auf Ministerebene vertreten sein kann."
Damit der Globale Fonds 2006 und 2007 bestehende und neue Gesundheitsprojekte fördern kann, müssen die internationalen Geber für die beiden Jahre 7,1 Milliarden US-Dollar (5,7 Milliarden Euro) aufbringen. Die Bundesregierung sieht bislang vor, die Arbeit des Globalen Fonds 2006 und 2007 mit 72 Millionen Euro bzw. 73,5 Millionen Euro zu unterstützen. Die Beitragszusagen der britischen Regierung sind doppelt so hoch. Die französische Regierung sagte für 2006 196 Millionen Euro, für 2007 295 Millionen Euro zu. Nach Berechnungen des Globalen Fonds, die von der wirtschaftlichen Leistungskraft der Geberländer ausgehen, sollte Deutschlands jährlicher Beitrag 170 Millionen Euro nicht unterschreiten.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS ist ein Zusammenschluss von über 90 kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 260 Basisgruppen. Gemeinsam wollen sie Politik und Pharmaindustrie stärker in die Verantwortung für den Kampf gegen HIV/Aids nehmen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention und Aids-Bekämpfung und der weltweite Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen der Kampagne des Bündnisses.
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