BERLINER MORGENPOST: Am Ende doch ein Lob für die Kanzlerin - Leitartikel
Berlin (ots)
Das ging ziemlich zackig, dieses 2011. Mubarak, Gaddafi, Berlusconi, Babbel. Der irre Norweger Breivik. Bin Laden. Guttenberg, Prinz William, Kate, Westerwelle, Nowitzki, Merkel, Sarkozy. Mundlos, Zschäpe, Böhnhardt. Loriot, Jauch, der Papst, Wulff, Wowereit. Namen eines Jahres. Hoffnung, Enttäuschung, Wut, Trauer, Freude. Große Gefühle. Eine Achterbahnfahrt. Ganz unten, unfassbar: das katastrophale Versagen unseres nicht ganz kleinen Sicherheitsapparates bei der Verfolgung jener zehn Morde, die man inzwischen einem Neonazi-Trio zuordnet. Bei denen man aber zuvor jahrelang nicht einmal auf den Gedanken gekommen war, Zusammenhänge zu untersuchen, Gemeinsamkeiten zu finden. Trotz großer Nähe. Schlimm. Noch schlimmer fast: die Folgenlosigkeit - der fehlende Mut, offensichtlich fehlerhafte Strukturen grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen. Stattdessen: Fassaden, Reflexe. Beharren auf dem Nichtbewährten. 16 Landesämter für Verfassungsschutz und ein Bundesamt - also 17 Behörden, die erwiesenermaßen aneinander vorbei operiert haben. Dazu 16 Landeskriminalämter und ein Bundeskriminalamt. 17 Innenministerien. 17 Justizministerien. Nicht ein einziger Verdacht. Bodenlos. Wenn man also einen Wunsch äußern dürfte für 2012, dann, dass dieser Offenbarungseid nicht folgenlos bleibt. Dass man sich endlich daranmacht, unser föderales System, das auch viele Vorteile hat, zu reformieren. Es wenigstens durchzuchecken mit wachem Auge. Es effizienter zu machen. Man muss ja nur mal versuchen unser Schulsystem-Chaos zu durchschauen, um zu sehen, dass es Bedarf und Möglichkeiten gibt, die Dinge besser zu machen. Falls es also eine Partei geben sollte, die nach dem für sie wenig glücklichen Verlauf des vergangenen Jahres nach Themen für 2012 suchen sollte: Es gibt sie. Man muss sie nur aufnehmen, man muss sie nur vorantreiben. Und Haltung zeigen. Den Menschen erklären, was man will und wie man seine Ziele zu erreichen gedenkt. Für Letzteres hat die Kanzlerin im Jahr 2011 Beispiele geliefert. Eines dafür, wie man es nicht macht, wie man mit einem abrupten und unerklärten Politikwechsel viele Menschen vor den Kopf stößt, statt sie mitzunehmen zu einer ja in der Tat notwendigen neuen Energiepolitik. Und eines dafür, wie man es richtig macht. Angela Merkel hat dafür ein paar Anläufe gebraucht, sie hat auch Fehler gemacht, dabei ihre ganz persönliche Achterbahnfahrt absolviert. Aber die Art und Weise, wie sie die latent europamüden Deutschen am Ende im Boot gehalten hat, zur Rettung des Euro, zum Wohle Europas, wie sie zugleich Führung gezeigt hat in Brüssel, das war - bei allem sonstigen innenpolitischen Gedibber - ein politisches Meisterstück der Kanzlerin. Dafür darf man zum Ende des Jahres auch mal den Hut ziehen. Merkel hat ein großes Stück dazu beigetragen, ein unterm Strich zwiespältiges, sehr schwieriges Jahr 2011 zu einem für Deutschland erfolgreichen zu machen.
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