All Stories
Follow
Subscribe to BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Ein unsinniges Gesetz
Ein Kommentar von Judith Luig

Berlin (ots)

Die Entscheidung der Richter des Bundesverfassungsgerichts passt perfekt: Ein unsinniges Gesetz ist mit einer wenig sinnvollen Begründung gekippt worden. Der Bund, so hieß es aus Karlsruhe, sei schlicht nicht zuständig für das Betreuungsgeld, das Eltern von Kindern zwischen 15 und 36 Monaten beantragen können. Das Betreuungsgeld verstoße sogar gegen das Grundgesetz - aber eben nicht inhaltlich, sondern nur formell. Die Sozialgesetzgebung liege nämlich in der Hand der Länder. Wenn aber eine Diskussion nach langem Hin und Her endlich ein gutes Ziel erreicht hat, dann ist es vielleicht nicht mehr ganz so entscheidend, wie genau man dort hingekommen ist. Insofern ist die Meldung des gestrigen Tages erst mal positiv zu werten: Das Betreuungsgeld, von seinen Gegnern hartnäckig "Herdprämie" genannt, ist gekippt. Das Urteil hat also vor allem eines bewirkt: Es hat dafür gesorgt, dass die Debatte um das Betreuungsgeld neu entflammt ist. Auch das ist ein gutes Signal.

Den kompletten Kommentar lesen Sie unter www.morgenpost.de/meinung/205493945

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST
CvD
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de

Original content of: BERLINER MORGENPOST, transmitted by news aktuell

More stories: BERLINER MORGENPOST
More stories: BERLINER MORGENPOST
  • 20.07.2015 – 19:49

    BERLINER MORGENPOST: Kommentar von Andreas Abel: Der Weg zu sauberen Parks

    Berlin (ots) - Berlin ist eine grüne Stadt. Kaum eine Metropole verfügt über so viele Erholungsflächen wie die deutsche Hauptstadt - große und kleine Parks in allen Bezirken, viele Seen mit beliebten Badestellen. Das ist nicht nur schön für die Menschen, die hier leben oder als Gäste ein paar entspannte Tage verbringen. Es ist auch ein Standortvorteil, der im ...

  • 19.07.2015 – 20:26

    BERLINER MORGENPOST: Kommentar von Thomas Fülling zum überlasteten Flughafen Tegel

    Berlin (ots) - Es grenzt wahrlich an ein Wunder, dass der Flughafen Tegel nicht längst unter dem Ansturm zusammengebrochen ist. Konzipiert haben die Architekten den TXL einmal zur Abfertigung von höchstens sechs Millionen Passagieren pro Jahr, im Vorjahr passierten dort bereits knapp 21 Millionen Fluggäste die Gates. Wie sehr der TXL an seine Grenze stößt, wird an ...