BERLINER MORGENPOST: Jede Menge Selbstbewusstsein - Leitartikel von Andreas Abel
Berlin (ots)
SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte schon vor Beginn der Klausurtagung aufgetrumpft. Mit seinen Sticheleien gegen CDU-Senatoren waren ihm etliche Schlagzeilen sicher. Insbesondere Innensenator Frank Henkel und Sozialsenator Mario Czaja warf er Untätigkeit bis Unfähigkeit vor, erklärte die Schnittmengen mit der Union für aufgebraucht.
Acht Monate vor der Wahl ist das mutig, wenn nicht verwegen. Innerparteilich ging seine Rechnung auf, Verwunderung über den Zeitpunkt der Attacken wurden bestenfalls vorsichtig hinter vorgehaltener Hand geäußert. Inhaltlich widersprechen mochte wohl ohnehin niemand.
Saleh hat in Jena deutlich gemacht, dass die Fraktion stark und eigenständig ist und er sie unangefochten führt. Ein verlässlicher Bündnispartner der SPD-Seite im Senat, aber eben kein "Abnickverein", wie er betonte. Zweiter Adressat seines Auftritts war die CDU. Sowohl mit seinen Attacken als auch mit dem Zielen auf die gesellschaftliche Mitte wollte er zeigen: Wir brauchen euch nicht.
Die Führungsposition von Michael Müller wurde in Jena nicht angetastet. Im Gegenzug versuchte Müller nicht, diese Klausurtagung zu dominieren. Er agierte souverän, aber zurückhaltend, war ansprechbar für alle, kehrte aber nie die Nummer eins heraus. Und Saleh signalisierte, dass auch er Wirtschaftspolitik machen, nicht aber den Regierungschef überholen will.
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