BERLINER MORGENPOST: Rückkehr zur Normalität - Kommentar von Miguel Sanches
Berlin (ots)
Die Regierung wird hoffentlich nicht erwarten, dass alle mit Konfetti werfen. Es ist löblich, dass sie die Hauptprobleme der Flüchtlingskrise in den Griff bekommen hat, wie Innenminister Thomas de Maizière (CDU) es ausdrückt. Aber bewältigt wurde eine Belastung, die sie teils selbst verursacht hat. Am Syrien-Krieg, an den Fluchtbewegungen war sie schuldlos. Aber sie hat durch eine Politik der offenen Grenzen den Strom verstärkt und kanalisiert.
2017 markiert die Rückkehr zur Normalität. Humanität entzieht sich einer Kosten-Nutzen-Rechnung. Womit wir bei der "Obergrenze" sind. Die 200.000 sind keine gegriffene Zahl der CSU. Sie sind ein doppelter Erfahrungswert.
Zum einen entsprach sie eben dem Niveau vor der Krise, zum anderen annähernd der deutschen Verpflichtung in der EU. Wenn die Flüchtlinge 2015 nach dem etablierten Schlüssel auf die Mitgliedsstaaten verteilt worden wären, hätten wir ungefähr 200.000 Geflüchtete aufgenommen. Nicht mehr.
Die anspruchsvollste und teuerste Aufgabe war nicht die Aufnahme, sondern ist die Integration der Geflüchteten. Die Folgen der Flüchtlingskrise werden uns über Jahre beschäftigen und neben hohen Kosten viel abverlangen, juristisch, sozial, kulturell.
Die Syrien-Krise ist ungelöst, und allein die Bevölkerung Afrikas wächst jährlich um 30 Millionen Menschen. Die Beteuerung der Bundesregierung, die Fluchtursachen zu bekämpfen, dient in erster Linie der Beruhigung der Bevölkerung. In Wahrheit werden wir kaum mit der Dynamik der Entwicklung Schritt halten können.
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