All Stories
Follow
Subscribe to BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Die SPD gibt Europa auf - Leitartikel von Tim Braune

Berlin (ots)

"Ein neuer Aufbruch für Europa" lautet die Überschrift des Koalitionsvertrages, der erst sechs Wochen alt ist. Das Europa-Kapitel, das Martin Schulz federführend der CDU-Chefin Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer abrang, war eines der zentralen Versprechen, mit denen die SPD-Spitze die Parteimitglieder erfolgreich in eine neue große Koalition lockte.

Dann blieb der überforderte "Mister Europa" Schulz auf der Strecke - und mit ihm offensichtlich der Wille der Sozialdemokraten, an der Seite von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Kanzlerin zu echten Zugeständnissen für Europa zu zwingen. Die Europa-Bekenntnisse des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers Olaf Scholz jedenfalls sind bislang reine Lippenbekenntnisse.

Scholz und Nahles erwecken nicht mehr den Eindruck, als ob sie für Europa wirklich kämpfen wollen. Mit "solidem Regieren" an der Seite der Kanzlerin wollen sie Zeit für eine nationale Erneuerung der 20-Prozent-SPD gewinnen. Für die einst stolze Europa-Partei ist das ein Armutszeugnis.

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Original content of: BERLINER MORGENPOST, transmitted by news aktuell

More stories: BERLINER MORGENPOST
More stories: BERLINER MORGENPOST
  • 16.04.2018 – 19:23

    BERLINER MORGENPOST: Blinder Aktionismus - Leitartikel von Michael Backfisch

    Berlin (ots) - Wenige Tage nach den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Ziele in Syrien setzt sich ein diplomatisches Räderwerk in Gang. Der französische Präsident Emmanuel Macron startet mit großem Tamtam politische Initiativen im UN-Sicherheitsrat sowie beim EU-Außenministertreffen. Die Vorschläge, die jetzt in Europa aus dem Hut ...

  • 16.04.2018 – 19:17

    BERLINER MORGENPOST: Protest lohnt sich in Berlin - Kommentar von Gudrun Mallwitz

    Berlin (ots) - Jahrelang haben die rund 3500 Einsatzkräfte bei der Berliner Berufsfeuerwehr vergebens für eine bessere Bezahlung, für mehr Kollegen und eine bessere Ausrüstung gekämpft. Jetzt stehen sie vor merklichen Verbesserungen. Der wochenlange Dauerprotest durch die Mahnwache am Roten Rathaus zeigt Wirkung: In einem Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel ...

  • 15.04.2018 – 20:38

    BERLINER MORGENPOST: Die Angriffe stärken Assad / Leitartikel von Martin Gehlen zu Syrien

    Berlin (ots) - Kurzform: Für Assad war das Ganze erneut ein machtpolitischer Punktsieg. Denn der bewusst schmal kalibrierte Raketenbeschuss zeigt, der Westen hat sich längst mit dem Diktator abgefunden und lässt ihm im Prinzip freie Hand. US-Präsident Donald Trump will vor allem raus aus dem nahöstlichen Schlamassel und hat kein Interesse, das Regime in Damaskus ...