BERLINER MORGENPOST: Hilflos in Warnemünde - Kommentar von Joachim Fahrun zur Fraktionsklausur der Berliner SPD
Berlin (ots)
Die Klausur der SPD-Fraktion ist seit Jahren ein wichtiges Datum für die Landespolitik. Diesmal war Warnemünde das Reiseziel. Doch das Bemerkenswerte an dieser Tagung war, dass sie eigentlich fast genauso verlief wie andere zuvor.
Dass die Partei in Berlin auf kaum noch 15 Prozent abgestürzt ist, spiegelte sich im Programm nicht wider. Der Dramatik der Lage der eigenen Partei wurden die Debatten zu kaum einem Zeitpunkt gerecht. Von den Existenzängsten einer gefallenen Volkspartei war keine Rede. Eigene Fehler kamen kaum zur Sprache.
Stattdessen krittelten die Partei- und Fraktionsspitzen an den Koalitionspartnern von den Grünen herum, die bei der BVG nicht vorankämen. Dass nun die Grünen in den Fokus der Sozialdemokraten gerutscht sind, mag daran liegen, dass sie inzwischen in den Umfragen vorne liegen.
In gewisser Weise ist die SPD derzeit hilflos. Auf die entscheidenden Themen Verkehr und Wohnungsbau hat sie keinen exekutiven Zugriff mehr. Die Umsetzung eigener Themen wie die Abschaffung von ohne Sachgrund befristeten Stellen etwa in den städtischen Kliniken von Vivantes und der Charité kommt nur schleppend voran.
Und so bleibt in den Tagen von Rostock der Eindruck, dass die SPD bald auch bei ihren Fraktionsklausuren kleinere Brötchen wird backen müssen.
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