BERLINER MORGENPOST: Das bringt's nicht
Leitartikel von Julia Emmrich zur höheren Besteuerung von Fleisch
Berlin (ots)
Wenn's ums Fleisch geht, hört bei den Deutschen der Spaß auf. Vegetarische Fundamentalisten gegen orthodoxe Fleischesser, Tofufans gegen Schnitzelfreunde. Und immer wieder die alte Angst, dass den fleischliebenden Deutschen irgendjemand (die Grünen, die muslimischen Zuwanderer, die Ernährungswissenschaftler mit ihren Gesundheitsstudien, etc.) die Bratwurst madig machen könnte. Klar: Die große Mehrheit der Deutschen hat längst begriffen, dass der Fleischkonsum in Deutschland zu hoch ist, zu ungesund, zu umweltschädlich und zu sehr auf Kosten einer artgerechten Tierhaltung geht. Doch weil Fleisch so sagenhaft günstig ist, viele Fleisch einfach lecker finden und zwischen ethischer Haltung und alltäglichem Verhalten einen großen Unterschied machen - deshalb ändert sich seit Jahren kaum etwas daran.
In diese Gemengelage funkt nun der Tierschutzbund mit seiner Forderung nach einer höheren Besteuerung von Fleisch. Die Agrarpolitiker von Grünen und SPD finden das super - und vermutlich auch viele andere, die seit Langem fordern, dass Fleisch und Würste, Buletten und Aufschnitt in den Supermärkten und Discountern teurer werden müssen, um den Massenkonsum zu beenden. Doch so einfach ist das nicht. Aus mehreren Gründen.
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von sieben auf 19 Prozent, wie sie jetzt diskutiert wird, würde ein Pfund Schweinehackfleisch gerade mal um ein paar Cent verteuern. Die allermeisten würden das kaum spüren. Wer also den Konsum spürbar bremsen will, müsste Fleisch so teuer machen, dass es sich wirklich nur noch wenige leisten können - und das wiederum hieße: soziale Spaltung an der Fleischtheke. Doch wer würde das wollen - und wie lange wäre er an der Macht? Wie heikel allein eine Mehrwertsteuererhöhung auf 19 Prozent ist, zeigen die hektischen Reaktionen in den Parteispitzen: Die SPD bremste ihren Agrarexperten wenige Stunden nach dessen Votum für eine höhere Fleischsteuer aus. Die Fraktion diskutiere nicht über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Basta. Man wolle das nicht, und anderslautende Ansichten seien Einzelmeinungen, erklärte Carsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD. Dazu mus man wissen: Schneider kommt aus Thüringen, wo die Genossen im Landtagswahlkampf gerade gegen die Verzwergung ankämpfen. Und Thüringen ist nicht nur wegen der berühmten Bratwurst ein Land mit besonders inniger Beziehung zum Fleisch. Da ist die Angst groß, als Anti-Fleisch-Partei wahrgenommen zu werden und auch noch die letzten Stimmen zu verlieren.
Doch gegen eine isolierte Steuererhöhung spricht noch mehr: In Deutschland ist Fleisch aktuell billiger als in vielen Nachbarländern - doch die Gefahr ist nicht gering, dass mit einer nationalen Verteuerung mehr billiges Importfleisch in die Läden drängen würde. Und schließlich: Mit Blick auf den Umwelt- und Klimaschutz wäre es viel effektiver, die Fleischproduzenten durch strengere Auflagen zu mehr Einsatz zu bewegen - etwa bei der Nitratbelastung durch Gülle oder durch ein verpflichtendes Tierwohllabel. Einfach nur die Steuer erhöhen - das ist zu kurz gedacht.
Grünen-Chef Robert Habeck pfiff seinen Agrarexperten nach einigen Stunden übrigens ebenfalls zurück - wenn auch rhetorisch sanfter: Eine isolierte Betrachtung von Einzelsteuersätzen sei nicht sinnvoll. Wenn, dann müsse man das gesamte Mehrwertsteuersystem auf ökologische Werte umsteuern. Heißt: Die Fleischsteuer kommt erst mal nicht. Die Wahlkämpfer im Osten können an ihren Ständen ungestört weiter Bratwurst essen.
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