Berlins Spiel mit dem Vertrauen
Kommentar von Dominik Bath zu Berliner Corona-Beschlüssen
Berlin (ots)
Kurzform: Ab Mittwoch darf man - ein negativer Corona-Test vorausgesetzt - wieder ohne Termin shoppen gehen. Das ist riskant, und die Gefahr, den Beschluss zurücknehmen zu müssen, ist da. Es scheint so, als habe die Politik aus dem Fiasko rund um die Osterruhetage nichts gelernt. Dass nun der Regierende Bürgermeister ausgerechnet als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz von den Beschlüssen abweicht, ist ein verheerendes Zeichen. Dem Virus ist das im Zweifel egal, aber Müller muss aufpassen, dass der eingeschlagene Weg nicht zu einer Irrfahrt wird.
Der vollständige Kommentar: Erst vor ein paar Tagen hatte sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) bei den Bürgern entschuldigt. Grund dafür war das Hin und Her mit der Osterruhe. Fehler einzugestehen, das ist gut, aber die nachträgliche Kurskorrektur hat dazu geführt, dass das Vertrauen der Menschen in die Fähigkeit der Politik, die Corona-Krise zu managen, nachhaltig beschädigt ist.
Am Sonnabendabend nun hat es Müller erneut versäumt zu untermauern, dass sich die Bürger auf Beschlüsse der Politik verlassen können. Kommunen, die drei Tage in Folge über einer Inzidenz von 100 liegen, müssen Öffnungen eigentlich wieder zurücknehmen. So war es zwischen Kanzlerin und Länderchefs vereinbart worden. Berlin lag am Sonnabend zum fünften Mal über dieser Marke. Doch was der vormals so besonnene Müller und seine Senatskolleginnen und -kollegen beschlossen haben, ist keine Bremse, sondern bestenfalls ein Verzicht darauf, weiter Gas zu geben.
Ab Mittwoch darf man - ein negativer Corona-Test vorausgesetzt - wieder ohne Termin shoppen gehen. Dass eine solche Regelung die Ansteckungszahlen nicht nach unten bringt, zeigt Tübingen, wo Menschen mit negativem Test einkaufen und Kaffee trinken gehen können. Dort lag die Inzidenz vor vier Wochen bei unter 50 und ist nun auf 85 gestiegen. In Berlin startet das Experiment von einem höheren Inzidenzwert aus. Das ist riskant, und die Gefahr, den Beschluss zurücknehmen zu müssen, ist da. Es scheint so, als habe die Politik aus dem Fiasko rund um die Osterruhetage nichts gelernt. Dass nun der Regierende Bürgermeister ausgerechnet als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz von den Beschlüssen abweicht, ist ein verheerendes Zeichen. Dem Virus ist das im Zweifel egal, aber Müller muss aufpassen, dass der eingeschlagene Weg nicht zu einer Irrfahrt wird.
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