Kanzler in der Defensive
Scholz hat Lambrechts Pannen zu lange toleriert
Kommentar von Michael Backfisch
Berlin (ots)
Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist in keiner beneidenswerten Lage. Er hat sein Amt unter dem Motto "Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch" angetreten. In zwei zentralen Punkten hat Scholz diesen Anspruch nicht eingelöst: bei der Leitung des Verteidigungsministeriums und der Positionierung Deutschlands in der Panzerfrage. Jetzt befindet er sich in der Defensive.
Die Besetzung des Ressorts durch Christine Lambrecht (SPD) erwies sich als glatte Fehlentscheidung. Lambrecht verfügte über kein Fachwissen, interessierte sich nie wirklich für die komplizierte Materie im Ressort. Sie hatte im Ukraine-Krieg keinen stringenten Kurs. Mal begründete sie die Zurückhaltung bei der Lieferung deutscher Waffen mit der notwendigen Geheimhaltung. Mal damit, dass die klamme Bundeswehr kein Militärgerät abgeben könne. Die Pleiten und Pannen, die ihren Pfad im Bendlerblock säumten, sind nur Symptome für mangelnde Eignung im Militärbereich.
Der Kanzler hat die Dinge schleifen lassen. Er muss nun dringend den besten Mann oder die beste Frau für die Nachfolge in dem wichtigen Amt benennen.
Parallel zur Causa Lambrecht ist Scholz auch bei der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine in Zugzwang. Seine Maxime, bei diesem heiklen Thema keinen Alleingang zu unternehmen, ist richtig. Doch Moskau hat den Krieg gegen die Ukraine brutal ausgeweitet.
Wenn die Ukraine die Werte des Westens verteidigt, braucht sie Kampfpanzer. Die Briten liefern bald, die Amerikaner denken darüber nach. Polen und Finnland dringen darauf, deutsche Leopard-2-Kampfpanzer nach Kiew zu entsenden. Angesichts der Dynamik des Krieges kann es sich der Kanzler nicht leisten, das zu verweigern.
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