Berliner Morgenpost: Höchste Zeit aufzuwachen
ein Kommentar von Jan Dörner zur Bedrohung durch ausländische Geheimdienste
Berlin (ots)
Ist von Geheimdiensten die Rede, kommen uns schnell filmreife Bilder in den Sinn: Männer mit hochgeschlagenem Mantelkragen im Nebel, waghalsige Abhöraktionen. Ein bestechend gut aussehender Agent, der sagt: "Wodka Martini. Geschüttelt, nicht gerührt." Zuletzt verging jedoch kaum ein Tag, an dem nicht besorgniserregende Nachrichten über Spionage, Sabotage und die Pläne fremder Mächte unsere Realität erschütterten.
Einem AfD-Mitarbeiter im Europaparlament wird vorgeworfen, im Auftrag Chinas spioniert zu haben. Drei Deutsche wurden festgenommen, weil sie für Peking Informationen über Militärtechnik gesammelt haben sollen. Zwei Männer in Süddeutschland stehen im Verdacht, für einen russischen Geheimdienst Ziele für Sabotageaktionen in Deutschland ausgespäht zu haben. In Berlin steht ein früherer BND-Mitarbeiter vor Gericht, weil er Staatsgeheimnisse an Russland verraten haben soll.
Die Beispiele zeigen: Agenten und Spione sind nicht nur Stoff für Filme und Romane. Es geht außerdem nicht nur um die Offenheit der AfD für autoritäre Regime. Zusammen ergeben die einzelnen Fälle das Bild: Die Gefahr durch ausländische Geheimdienste für unsere Demokratie, für die Infrastruktur und die Sicherheit des Landes, für deutsche Unternehmen und Universitäten ist real. Aber nicht nur die deutsche Öffentlichkeit beginnt gerade erst aufzuwachen. Auch manche Akteure in Politik und Wirtschaft haben die Bedrohung zu lange unterschätzt. Zu Beginn des Jahrtausends schien eine Ära zu beginnen, in der die großen Konflikte zwischen Staaten der Vergangenheit angehören. Dazu gehörte die Annahme, dass die Gefahr durch fremde Dienste abnimmt.
Mit Russlands Überfall auf die Ukraine hat sich der Konflikt zwischen dem Westen und der Führung in Moskau auch im Bereich der Spionage verschärft. Das bekannteste Beispiel der jüngsten Zeit ist das abgehörte Gespräch ranghoher Vertreter der Luftwaffe über den Marschflugkörper Taurus. Für den früheren KGB-Offizier Wladimir Putin ist Deutschland jedoch schon lange ein Ziel für seine Agenten. Die deutschen Geheimdienste warnen seit geraumer Zeit vor Cyberattacken, Wirtschaftsspionage und der Beeinflussung öffentlicher Debatten durch russische Dienste und ihre halbstaatlichen Handlanger.
Und diese Warnung bezieht sich nicht nur auf Russland. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, beschreibt die Lage so: "Das Niveau der Spionageaktivitäten gegen Deutschland steht dem während des Ost-West-Konflikts bis 1990 in nichts nach. Wir haben es mit einem klaren Systemwettbewerb zu tun." In diesem Konflikt der Systeme befindet sich Deutschland auch mit dem politisch und wirtschaftlich rücksichtslos nach Stärke strebendem China. Oder in Haldenwangs Worten: "Russland ist der Sturm, China der Klimawandel."
So wie die Weltlage absehbar kritisch und voller Krisen und Konflikte bleiben dürfte, ist auch an der Front der Spionage keine Entspannung abzusehen. Für Deutschland stellt sich damit nicht nur die Frage, ob die Bundeswehr unter den Anforderungen der Zeitenwende einsatzbereit ist. Auch die deutschen Geheimdienste müssen bereit zur Abwehr ausländischer Spionage sein. Politik und Sicherheitsbehörden müssen deswegen gemeinsam prüfen, ob die deutschen Dienste personell, fachlich und rechtlich so ausgestattet sind, dass sie unsere Interessen wirksam schützen können.
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