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Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung Gemeinsame Polizeidienststelle mit Polen soll nach Frankfurt (Oder) Innenministerien beider Länder offenbar einig

Frankfurt/Oder (ots)

Kehl/Frankfurt(Oder) (MOZ) Deutschland und
Polen sind sich offenbar über die Einrichtung einer gemeinsamen 
Polizei-Verbindungsstelle einig, die ihren Sitz in Frankfurt (Oder) 
haben soll. Das erfuhr die Märkische Oderzeitung am Rande eines 
Besuchs von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner 
Kollegen aus Frankreich und Polen im "Gemeinsamen Zentrum der 
deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit" in Kehl am 
Rhein.
Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hatte sich bei dem 
Treffen am Freitag, das der Vorbereitung auf die Abschaffung der 
Grenzkontrollen zwischen alten und neuen EU-Länder zum Ende dieses 
Jahres diente, für eine ähnliche Verbindungsstelle in Frankfurt stark
gemacht.
In der Oderstadt existiert  seit 2004 ein Aufbaustab für eine 
Verbindungsstelle, von dem schon jetzt die Zusammenarbeit der 
brandenburgischen und der polnischen Polizei koordiniert wird. Ein 
Vertrag von 2004, den Polen bisher nicht ratifiziert hatte, sah 
bereits eine gemeinsame Dienststelle mit Mitarbeitern beider Länder 
vor.
Polens Innenminister Wladysla Stasiak sagte gestern: "Hier in Kehl 
habe ich ein positives Beispiel einer über Jahre gewachsenen 
Kooperation gesehen. Mit der Schengenerweiterung sollten wir uns an 
diesem Zentrum ein Beispiel nehmen." Laut Bundesinnenminister 
Schäuble könnten auch die Bundespolizei und der polnische Grenzschutz
in dem Frankfurter Zentrum mitarbeiten.
Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe

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Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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