24.04.2008 – 18:51

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur BND-Affäre:

Frankfurt/Oder (ots)

Immerhin: Er hat sich entschuldigt. Doch so
leicht wird der Chef des Bundesnachrichtendienstes Uhrlau aus dieser 
Affäre nicht herauskommen. Denn zu gravierend sind die Vorwürfe, die 
sich auf die Ausspähung eines afghanischen Ministers und einer 
deutschen Journalistin beziehen, als dass sie mit einem simplen "Tut 
mir Leid" aus der Welt zu schaffen wären. Natürlich hat ein 
Auslandsgeheimdienst grundsätzlich das Recht, in 
sicherheitsrelevanten Fällen drastische Maßnahmen zu ergreifen; 
theoretisch darf er dazu auch Minister und Medienleute ins Visier 
nehmen. Nur muss der Bundesnachrichtendienst
da¬rüber zwingend das Kanzleramt als Dienstaufsicht informieren. Und 
selbstverständlich sollte auch das parlamentarische Kontrollgre¬mium 
Bescheid wissen. Da dies alles nicht geschah, ergibt sich die Frage: 
Hat Uhrlau die Angaben über die Geheimdienst-Ak¬tion bewusst 
zurückgehalten, oder handelte die Behörde, und ihr Chef war 
anderthalb Jahre völlig ahnungslos? In beiden Fällen wäre Uhrlau als 
BND-Chef kaum noch zu halten.

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