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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur "Parlamentsarmee":

Frankfurt/Oder (ots)

Es war eben doch mehr als bloße
Bündnisroutine, als die rot-grüne Bundesregierung 2003 im Vorfeld des
Irak-Krieges Awacs-Flugzeuge in die Türkei schickte. Die Maschinen 
waren zwar unbewaffnet, doch handelte es sich um eine - wenn auch 
geringst mögliche - Beteiligung an einem dann ja auch tatsächlich 
ausbrechenden Konflikt. Da aber Rot-Grün seinerzeit eine 
Kriegsteilnahme kategorisch ausgeschlossen hatte, war ihr auch nicht 
an einer parlamentarischen Debatte gelegen, die ihr Dilemma 
bloßgelegt hätte. Schröder musste lavieren - zwischen dem Druck der 
Amerikaner, dem Druck aus den eigenen Reihen und dem Druck der 
Oppositionsparteien. Man muss Karlsruhe jetzt dankbar sein, dass es 
die Regeln, unter denen Bundeswehreinsätze im Ausland möglich sind, 
noch einmal klar bekräftigt und haarspalterischen Argumenten zur 
Umgehung des Parlaments enge Grenzen gezogen hat. Die Bundeswehr 
bleibt eine Parlamentsarmee, deren Einsatz, sofern er auch nur in die
Nähe bewaffneter Auseinandersetzung kommt, der Zustimmung des 
Bundestags bedarf.

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

Original content of: Märkische Oderzeitung, transmitted by news aktuell

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