Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum geplanten Rückzug der russischen Truppen im Kaukasus-Konflikt:
Frankfurt/Oder (ots)
Wenn Verträge in die eine oder andere Richtung auslegbar sind, sprechen Diplomaten gerne von Interpretationsspielraum. Ein solches Papier hatte der französische Präsident Sarkozy eilig zur Beilegung des Konfliktes zwischen Russland und Georgien fabriziert. Punkt 5 erlaubte den russischen Truppen die Präsenz in Pufferzonen um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien. Geregelt war jedoch nicht genau, unter welchen Bedingungen der Kreml seine Truppen auf die Linien vor Beginn der Kämpfe zurückziehen muss. Sarkozy saß folglich in der Falle. Dass dem Präsidenten nun in Moskau ein Befreiungsschlag gelang, ist umso bemerkenswerter. Ausschlaggebend dafür dürften mehrere Faktoren sein: das gute Verhältnis Sarkozys zu seinem Amtskollegen Medwedew, die von Paris und Berlin in der EU durchgesetzte Dialogpolitik mit Moskau sowie dessen Interesse an funktionierenden Kontakten zum Westen. Freilich klärt der Abzug der russischen Truppen aus den Pufferzonen um Abchasien und Südossetien nicht den Status dieser von Medwedew anerkannten Gebiete. Die eigentliche Nagelprobe steht noch bevor.
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