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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Spekulationen über die Abwrackprämie

Frankfurt/Oder (ots)

Wohl kaum eine Maßnahme der Bundesregierung
der letzten Zeit ist bei den Bürgern so gut angekommen wie die 
Abwrackprämie. Der Andrang auf sie entwickelt sich für die Politik zu
einer Art Fluch der guten Tat. Sie hat sich daher entschieden, den 
Prämientopf noch einmal aufzustocken.
Dies mag man als billigen Populismus im Superwahljahr verdammen, ist 
jedoch schon aus Gründen des Vertrauensschutzes gegenüber all jenen 
angebracht, die sich die Prämie etwa nach den kürzlich erfolgten 
Regeländerungen reservieren ließen. Richtig ist aber auch: Die Prämie
ist nur die kurzfristige Subvention eines einzelnen 
Wirtschaftszweiges. Sie führt zu weniger Konsumausgaben für andere 
Dinge und zu umso geringeren Autokäufen nach ihrem Auslaufen. Daher 
muss der Staat irgendwann auch auf die Bremse treten. Die Regierung 
ist nun in der Pflicht, eine klare und eindeutige sowie 
wirtschaftspolitisch vernünftige Regelung zu finden. Die durch 
widersprüchliche Berichte entstandene Ungewissheit über Prämienhöhe 
und Fördersumme muss schnellstmöglich beseitigt werden.

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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