Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Sonnabend-Ausgabe zum Thema Wehrpflicht
Frankfurt/Oder (ots)
So langsam wird die Verweigerungshaltung des Bundesverfassungsgerichts, sich zur Wehrgerechtigkeit zu äußern, zum Ärgernis. Zum wiederholten Mal weichen die Karlsruher Richter der heiklen Frage aus, ob es in einem Staat, der kaum noch jeden fünften jungen Mann zum Dienst bei der Bundeswehr einzieht, noch "allgemeine Wehrpflicht" nach dem Grundgesetz gibt. Noch hängt ja die Union an der Wehrpflicht, und auch die SPD im Prinzip. Aber niemand kann der Debatte ausweichen, dass die Wehrpflicht an Legitimation verloren hat. Gewiss, die bundesdeutsche Wehrpflicht war eine Erfolgsgeschichte. Aber es ist nicht mehr begründbar, einen riesigen Rekrutierungsapparat aufrechtzuhalten, nur um einige Abiturienten für die Truppe zu gewinnen oder billige Pflegekräfte im Zivildienst. Angesichts der Karlsruher Entscheidungsscheue sollte es die Politik im Konsens schaffen, die Kuriosität einer Pflicht, die de facto keine mehr ist, der Wirklichkeit anzupassen.
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