All Stories
Follow
Subscribe to Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung:

Frankfurt/Oder (ots)

Frankfurt (Oder). "Das war keine
Überraschung, aber trotzdem eine Enttäuschung." So bewertete 
Brandenburgs scheidender CDU-Innenminister Jörg Schönbohm im 
Interview mit der Märkischen Oderzeitung die Entscheidung der SPD, 
für die Regierungsbildung im Land Koalitionsverhandlungen mit der 
Linkspartei führen zu wollen. Ministerpräsident Matthias Platzeck 
(SPD) habe die Koalitionsfrage zu einer Frage der Beliebigkeit 
gemacht. "Wenn er noch vor vier Wochen erklärte, dass SPD und CDU 
zusammen die erfolgreichste Legislaturperiode des Landes gemeinsam 
bestritten haben, gibt es keinen Grund, den Partner zu wechseln", 
sagte Schönbohm. Die Tatsache, dass dieses Bündnis im neuen Landtag 
nur fünf Stimmen Mehrheit gehabt hätte, könne nicht zählen. "Gerade 
kleine Mehrheiten erzeugen Disziplin." Schönbohm kritisierte: "Die 
Aufarbeitung des DDR-Unrechtes, die Matthias Platzeck vor einem 
halben Jahr wortreich gefordert hat, können wir jetzt wohl abheften."
Die Art des Vorgehens der brandenburgischen SPD habe

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

Original content of: Märkische Oderzeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Märkische Oderzeitung
More stories: Märkische Oderzeitung
  • 12.10.2009 – 18:16

    Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Platzecks Entscheid Rot-Rot in Brandenburg:

    Frankfurt/Oder (ots) - Was das neue Bündnis anders machen will als Rot-Schwarz, ist noch nicht absehbar. Erst der Koalitionsvertrag wird Aufschluss darüber geben, ob SPD und Linke angesichts leerer Kassen wirklich mehr für Bildung, soziale Gerechtigkeit und die Kommunen tun können, ohne andere Politikbereiche zu vernachlässigen und die Überschuldung des ...

  • 11.10.2009 – 17:46

    Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung

    Frankfurt/Oder (ots) - Der deutsche EU-Kommissar und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Günter Verheugen, geht von einer baldigen Unterschrift des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus zum Lissabon-Vertrag und damit von dessen Inkrafttreten aus. "Unter idealen Voraussetzungen könnte die neue EU-Kommission noch vor Weihnachten bestätigt werden", sagte Verheugen in einem Interview mit der Märkischen ...