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Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Finanznot der Kommunen:

Frankfurt/Oder (ots)

Alle Jahre wieder klagen die Kommunen über
Finanznöte. Damit ist stets auch Larmoyanz verbunden. Denn über 
versäumten eigenen Speckabbau aus Zeiten sprudelnder 
Gewerbesteuereinnahmen, so bei überbesetzten Verwaltungen, reden 
Stadtväter höchst ungern. Richtig ist, dass Deutschlands Kommunen 
derzeit besonders gebeutelt sind durch die Krise, die voll auf die 
Gewerbesteuern durchgeschlagen hat. Auch das 
Wachstumsbeschleunigungsgesetz mindert ihre Einnahmen. Und in der 
Sozialpolitik hat der Bund unter dem Wählerbeifall allzu vieles vom 
Krippenausbau bis zu Hartz IV auf den Weg gebracht, was die Finanzen 
vor Ort schmälert.
Das ist ein unwürdiger Zustand. Bund, Länder und Kommunen müssen 
über eine gerechtere Finanz-Aufteilung reden. +++

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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