02.04.2010 – 18:46

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Hartz IV-Entscheidung aus Karlsruhe:

Die große Welle an Erwartungen, die das
Bundesverfassungsgericht mit seinem Hartz IV-Urteil im Februar bei 
Millionen Betroffenen ausgelöst hatte - sie könnte am Ende ganz flach
auslaufen. Spätestens mit seiner jüngsten Verlautbarung, dass 
eventuelle Erhöhungen nicht rückwirkend in Anspruch genommen werden 
können, hat das Gericht deutlich gemacht, dass es die Hartz IV-Welt 
zwar zu korrigieren vorschreibt, sie aber keinesfalls aushebelt. +++

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