Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Obama/Kongress
Frankfurt/Oder (ots)
Es ist im amerikanischen System nicht ungewöhnlich, dass dem Präsidenten eine anders gefärbte Mehrheit im Kongress entgegensteht. "Durchregieren" ist selten möglich. Wenn der politische Ausgleich indes nicht funktioniert, ist wechselseitige Blockade die Konsequenz. Es ist also kaum anzunehmen, dass Obama gegen die im Hochgefühl ihres Erfolgs schwelgenden konservativen Revolutionäre noch irgend etwas durchsetzt. Diesen wiederum fehlt allerdings die Kraft, gegen Senat und Präsident Politik zu machen. Was bleibt, ist Klamauk, wie das Verlesen der Verfassung. Obamas Chance liegt darin, dass die Radikalen den Bogen überspannen, wie sie es schon einmal unter Clinton getan haben. Auch der Geist des Protestes erzeugt Verdruss, wenn er zur Lösung der Probleme nichts beiträgt.
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