All Stories
Follow
Subscribe to Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Forderung nach einem NPD-Verbot

Frankfurt/Oder (ots)

Die Verbotsforderung erscheint wie ein Reflex. Wer ihn hinterfragt, macht sich beinahe verdächtig, die so dringend angemahnte Handlungsfähigkeit der staatlichen Organe lähmen zu wollen - die doch gerade eben so versagt haben. Nun sind die geistigen und zuweilen auch personellen Querverbindungen zwischen der noch legalen NPD und dem gewalttätigen rechtsextremistischen Milieu nicht zu leugnen. Entscheidend aber ist doch, ob durch ein Verbot des sichtbaren Teils einer politischen Bewegung auch deren Untergrund zerschlagen oder eingedämmt werden kann. Hinzu kommt bei aller offensichtlichen Fragwürdigkeit der V-Männer-Tätigkeit: Wenn ein Neuanlauf zu einem NPD-Verbot auch nur den Hauch einer Chance haben soll, dann muss der Verfassungsschutz seine V-Männer abschalten. Das hieße dann aber auch, das Risiko der völligen Blindheit einzugehen - in einer Szene, in der den Ermittlern jetzt schon der Durchblick abhanden gekommen ist.

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

Original content of: Märkische Oderzeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Märkische Oderzeitung
More stories: Märkische Oderzeitung
  • 15.11.2011 – 18:24

    Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum CDU-Parteitag

    Frankfurt/Oder (ots) - Wohin also will die CDU? Das Parteitagsmotto lautete: "Für Europa. Für Deutschland." Es war sogar von mehr Europa die Rede. Was aber heißt das denn, wenn einem gerade der Euro um die Ohren zu fliegen droht? Die Finanzmärkte sollen den Menschen dienen. Wie will die CDU sie dazu zwingen? Da wird die nunmehr auch von den Christdemokraten geforderte Transaktionssteuer nicht ausreichen. Und die Welt ...

  • 14.11.2011 – 18:18

    Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu DFB/Task Force

    Frankfurt/Oder (ots) - Task Force, so werden neuerdings Arbeitsgruppen zur Krisenbewältigung genannt. Hat der deutsche Fußball einen solchen Punkt erreicht? Wohl ja. Denn in immer kürzeren Abständen schockieren Meldungen über Schlägereien, Gewalt-Exzesse von Fans, Angriffe auf Polizisten. Niemand will die eingangs angeführten oder gar noch drastischere ...

  • 14.11.2011 – 18:16

    Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Nazi-Trio/Verfassungsschutz

    Frankfurt/Oder (ots) - Es fügen sich allmählich die Puzzle-Teile zu einem erkennbaren, wenn auch noch immer nicht vollständigen Bild. Dabei müssen sich Polizei und Verfassungsschutz die Frage gefallen lassen, warum das Trio - und seine Helfer, die es ja trotz der hermetischen Abschirmung nach außen gegeben hat! - über so lange Zeit vom Radar verschwinden konnte. ...