Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Rumänien
Frankfurt/Oder (ots)
Parallelen zu Ungarn und der Slowakei sind unübersehbar. Auch dort prägen neue Regierungschefs einen autoritären Führungsstil. Dies geschieht sogar nach ähnlichen Mustern, obwohl sich Robert Fico in der Slowakei als links, Ponta als linksliberal und Victor Orban in Ungarn als rechts gebärden. Ihre Parteien wurden gewählt, weil sie unter unterschiedlichem Etikett dafür warben, mit den Verhältnissen aufzuräumen. Dahinter steht ein tiefgreifender Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Demokratie. Tatsächlich haben viele Menschen im Südosten der EU die Erfahrung gemacht, dass die Verhältnisse seit 1990 immer nur jenen nützen, die gerade an der Macht sind. Man zwar behaupten, dass es ein Fehler gewesen sei, diese Länder überhaupt in die EU aufzunehmen. Andererseits ist es aber positiv, dass sich Männer wie Ponta und Orban wenigstens noch gegenüber der Gemeinschaft erklären müssen, um die wichtigen Fördermittel aus Brüssel nicht zu verlieren.
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