All Stories
Follow
Subscribe to Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: zur Diskussion um ein Verbot der NPD

Frankfurt/Oder (ots)

"Ach, wenn das alles doch so einfach wäre! Partei verbieten und - zack-bumm - sind auf wundersame Weise alle Deutschen mit einem Mal humanistische, fremdenfreundliche, friedfertige und weltoffene Demokraten. Doch das wird nicht funktionieren. Das geplante Verbot der rechtsextremen NPD ist ein Fehler. Die Menschen, die der NPD angehören, sind selbst bei einem Verbot ihrer Partei nicht weg. Ihre Ansichten wären noch da, ihre Militanz gegen den Rechtsstaat würde sogar noch gesteigert. Die NPD ist ohnehin im Sinkflug. Sie ist pleite, und ihr gehen die Kader von der Fahne. Ein Verbotsverfahren gäbe der siechen Partei eine willkommene Bühne. Es ist verständlich, dass die Länder nach dem NSU-Skandal beweisen wollen, dass sie nicht auf dem rechten Auge blind sind. Aber sie beweisen es an der falschen Stelle. Denn Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewaltbereitschaft sind Phänomene, die mitten in der Gesellschaft existieren."

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

Original content of: Märkische Oderzeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Märkische Oderzeitung
More stories: Märkische Oderzeitung
  • 29.11.2012 – 18:43

    Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Spitzenduo-Vorschlag von Niebel:

    Frankfurt/Oder (ots) - Für wen Niebel mit seiner aktuellen Attacke Wahlkampf machen will, erschließt sich noch nicht so richtig. Für seinen Parteivorsitzenden Philipp Rösler jedenfalls nicht. Dem hat er versucht nahe zu bringen, dass ein Parteivorsitzender nicht automatisch der beste Spitzenkandidat ist - und als Vorbild ausgerechnet die SPD genannt. Selbst einem ...

  • 29.11.2012 – 18:42

    Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Digitalen Bibliothek:

    Frankfurt/Oder (ots) - Der Staat, allen voran die CDU/CSU-Fraktion klopft sich da als Hüter der Kultur gerade kräftig auf die Schulter. Wenn er es aber ernst damit meint, muss er dem neuen Portal Grenzen setzen. Der Öffentlichkeit den Zugang zu kostbaren oder seltenen Medien zu erleichtern, ohne dass diese darunter leiden, ist eine großartige Sache. Heutige ...