Märkische Oderzeitung: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern:
Frankfurt/Oder (ots)
Reichlich hilflos wirkten die Äußerungen führender Bundespolitiker zur Erosion bei den großen Parteien und der Zerfaserung der Parteienlandschaft. Nirgendwo war Tiefgründigeres zu hören, weshalb die "Volksparteien" bei Wahlen in der Summe auf die 50 Prozent marschieren. Bezeichnend ist, dass über das unaufhörliche Sinken der Wahlbeteiligung kaum diskutiert wurde. Die Wählerflucht signalisiert eine Entfremdung der Bürger vom politischen System. Konzentriert hat sich die Aufmerksamkeit auf den Erfolg der Rechtsextremen im Nordosten. Er muss beunruhigen, ist bei Betrachtung der Wahlbeteiligung aber auch zu relativieren. In einer Großstadt wie Berlin taucht die NPD bei den "Sonstigen" unter, die dort schon rund 14 Prozent der Stimmen bekamen. Diese unzufriedene Wählerschicht hat sich vom System der etablierten Parteien und Verantwortlichkeiten losgesagt. Wenn es überhaupt Mittel gegen solches Protestverhalten gibt, dann nur schlüssiges, ergebnisorientiertes Regieren.
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