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Märkische Oderzeitung: Polen blockiert erneut den Jugendaustausch Wegen Personalstreits ist Finanzierung für 2007 noch ungeklärt

Frankfurt/Oder (ots)

Potsdam (MOZ) Der deutsch-polnische
Jugendaustausch wird von der Regierung in Warschau erneut behindert. 
Ein Termin für eine Sitzung des Rates des Deutsch-Polnischen 
Jugendwerks, auf der der Haushalt für 2007 verabschiedet werden muss,
wurde von polnischer Seite abgesagt, bestätigte das 
Bundesjugendministerium. Hintergrund ist offenbar die geplante 
Ablösung des polnischen Geschäftsführers der Organisation.
Wie die deutsche Geschäftsführerin des Jugendwerks, Doris 
Lemmermeier, der Märkischen Oderzeitung auf Anfrage erklärte, können 
finanzielle Zusagen an Träger und Organisatoren von Jugendbegegnungen
derzeit nur unter Vorbehalt gegeben werden. "Da wir noch über keinen 
bestätigten Jahreshaushalt verfügen, kann zudem für jeden Monat 
jeweils nur ein Zwölftel des Haushaltsansatzes aus dem vergangenen 
Jahr in Aussicht gestellt werden", sagte Lemmermeier. Dies erschwere 
insbesondere die langfristige Planung von Begegnungen und sorge für 
Unsicherheit.
Bereits im vergangenen Jahr hatte ein ähnliches Problem die Arbeit 
des Jugendwerks belastet, das von beiden Ländern jährlich mit jeweils
4,6 Millionen Euro unterstützt wird. Davon können Begegnungen von 
rund 160 000 Jugendlichen pro Jahr finanziert werden.
2006 war die polnische Rate für das vierte Quartal von Warschau 
monatelang verzögert worden. Der Hintergrund dafür ist offenbar, dass
das von der katholisch-konservativen Partei "Liga polnischer 
Familien" geführte Warschauer Bildungsministerium, das für das 
Jugendwerk zuständig ist, den polnischen Geschäftsführer Piotr Womela
ablösen will. Dieser war noch von der Vorgängerregierung berufen 
worden. Als Grund für die Ablösung werden angebliche 
Unregelmäßigkeiten bei der Geschäftsführung angeführt.
Ein erster Versuch, an Womelas Stelle die Frau des ebenfalls der 
"Liga polnischer Familien" angehörenden Ministers für 
Seeverkehrswirtschaft, Rafal Wiechecki, zu setzen, war 2006 an deren 
mangelnder Qualifizierung gescheitert. Einen neuen Kandidaten hat 
Warschau noch nicht benannt.
Im vergangenen Jahr war die letzte Rate für das Jugendwerk erst kurz 
vor dem Antrittsbesuch von Regierungschef Jaroslaw Kaczynski bei 
Bundeskanzlerin Merkel überwiesen worden. Angesichts anderer 
Konflikte, beispielsweise zu der deutsch-russischen Gas-Pipeline 
unter der Ostsee, oder der Entschädigungsklagen deutscher 
Vertriebener gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof, hatten die 
Regierungschefs den Jugendaustausch als positives Beispiel für die 
Beziehungen hervorgehoben.
Bei Verwendung Quellenangabe.

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