Saarbrücker Zeitung: Meckel kritisiert Wahlen - "Russland ist keine Demokratie"
Saarbrücken (ots)
Der stellvertretende außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Markus Meckel, hat die Behinderung der Opposition bei der jüngsten Wahl in Russland scharf kritisiert. "Die Botschaft ist eindeutig: Wir haben es in Russland nicht mit einer Demokratie zu tun, sondern mit autoritären Machtstrukturen", sagte Meckel der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Es falle schwer, die Wahl als Wahl zu bezeichnen. Denn was man erlebt habe, sei der erste Akt des Stücks "Wie erhält Putin seine Macht?" gewesen.
Meckel zeigte sich überzeugt, dass auch bei fairen Wahlen eine Mehrheit für die Partei von Präsident Wladimir Putin votiert hätte. "Umso interessanter ist es, dass dieser Weg nicht beschritten wurde. Offensichtlich ist das Bewusstsein nach der Devise "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser" für die russischen Machteliten immer noch prägend, meinte Meckel. "Das erinnert stark an alte Zeiten."
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