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Saarbrücker Zeitung: Scholz kündigt weitere Maßnahmen zur Jobsicherung an - "Qualifizieren statt entlassen"

Saarbrücken (ots)

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat
für 2009 weitere staatliche Hilfen zur Qualifizierung von 
Arbeitnehmern angekündigt, um drohende Entlassungen zu vermeiden. 
"Die Sicherung von Arbeitsplätzen wird im kommenden Jahr ganz sicher 
die wichtigste Aufgabe dieser Bundesregierung sein", sagte Scholz der
"Saarbrücker Zeitung".  Konkrete Maßnahmen würden in das zweite 
Konjunkturpaket einfließen, das die Bundesregierung voraussichtlich 
im Januar beschließen wolle. Gegenwärtig sei man dabei, die Konzepte 
mit Unternehmen und Verbänden abzustimmen.
"Unter der Rubrik "Qualifizieren statt entlassen" sind noch 
weitere Programme möglich, um 2009 durch das wirtschaftliche Tal zu 
kommen", erläuterte der SPD-Politiker. Scholz zählte dazu die 
Möglichkeit, Arbeitgebern bei Qualifizierungsmaßnahmen während der  
Kurzarbeit die Sozialversicherungsbeiträge zu erlassen. "Die Idee 
verfolge ich schon seit einiger Zeit. Ich freue mich, dass auch der 
Koalitionspartner davon angetan ist", sagte Scholz.
Bei der Frage der Kosten verwies Scholz auf die 
Milliarden-Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit. "Da ist noch viel 
Spielraum, um die aktive Arbeitmarktpolitik auszuweiten, also 
Arbeitsplätze zu sichern und Arbeitslose bei der Jobsuche verstärkt 
zu unterstützen", meinte der Minister.
In ihrem ersten Konjunkturpaket hatte die Bundesregierung u.a. 
eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von sechs auf 18 Monate 
beschlossen.

Pressekontakt:

Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

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