All Stories
Follow
Subscribe to Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Kramp-Karrenbauer will Migrationsthema intern klären - "Nicht mitschleppen wie die SPD Hartz IV"

Saarbrücken. (ots)

Die Bewerberin um den CDU-Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, will verhindern, dass über das Migrationsthemas in ihrer Partei so lange diskutiert wird, wie in der SPD über Hartz IV. "Wir müssen aufarbeiten, was seit 2015 geschehen ist", sagte die Politikerin der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe). "Wir dürfen das nicht so lange mit uns mitschleppen, wie die SPD das Thema Hartz IV". Deshalb wolle sie im Frühjahr zu einem "Werkstattgespräch" einladen. "Wir müssen Bilanz ziehen: Wo stehen wir heute in der Flüchtlingspolitik, was müssen wir noch verbessern." Die Migration sei zwar "ganz sicher nicht die Mutter aller Probleme", jedoch wichtig. "Ich möchte, dass wir in der CDU das Thema klären."

Kramp-Karrenbauer kritisierte die Kommunikation der Regierung beim UN-Migrationspakt. Dieser sei ein klassisches Beispiel dafür, "dass man in den Ministerien zu spät bemerkt hat, welche Ängste und Befürchtungen es gibt". Auch die CDU als Partei müsse "viel bessere Sensoren haben und viel früher in solche Debatten mit einsteigen", sagte die 56jährige Politikerin. "Ich habe deshalb kein Problem damit, dass wir darüber auf dem Parteitag diskutieren werden." Wer einen Führungsanspruch in der Partei erhebe, solle allerdings zu Beginn einer solchen Diskussion erklären, wo er selbst stehe. Auf die Frage, ob sie mit dieser Kritik Jens Spahn meine, antwortete Kramp-Karrenbauer: "Ich meine meinen Anspruch an mich selbst."

Pressekontakt:

Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

Original content of: Saarbrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Saarbrücker Zeitung
More stories: Saarbrücker Zeitung
  • 24.11.2018 – 00:00

    Saarbrücker Zeitung: BA-Chef Scheele wirft Politik Ahnungslosigkeit bei Hartz IV vor

    Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, läuft die Debatte über Hartz IV politisch in die falsche Richtung. "Ich bin schon erstaunt, mit welcher Vehemenz von unterschiedlichen Seiten gegen das System der Grundsicherung polemisiert wird", sagte Scheele der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). ...

  • 22.11.2018 – 00:00

    Saarbrücker Zeitung: Erwerbslose rutschen immer häufiger in Armut ab

    Berlin/Saarbrücken (ots) - Arbeitslose in Deutschland drohen nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) immer häufiger in Armut abzurutschen. Im vergangenen Jahr galten bereits weit über zwei Drittel aller Erwerbslosen als armutsgefährdet. Damit hat sich dieser Anteil gegenüber dem Jahr 2000 fast verdoppelt, schreibt das Blatt unter ...

  • 20.11.2018 – 10:28

    Saarbrücker Zeitung: SPD-Experte Lischka begrüßt Entwurf zum Einwanderungsgesetz

    Saarbrücken (ots) - Das geplante Einwanderungsgesetz ist nach den Worten von SPD-Innenexperte Burkhard Lischka eines der wichtigsten politischen Vorhaben der großen Koalition im Innenbereich. Lischka sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Daher begrüße ich ausdrücklich, dass es jetzt einen Referentenentwurf der Bundesregierung gibt." Für die SPD sei ...