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Saarbrücker Zeitung: Merten verteidigt Kongo-Mission gegen Kritik aus SPD - Breite Zustimmung erwartet

Saarbrücken (ots)

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses
im Bundestag, Ulrike Merten, hat den Bundeswehreinsatz im Kongo gegen
Kritiker auch aus den eigenen Reihen verteidigt. ,,Das sind Stimmen 
Einzelner, die man nicht überbewerten sollte", sagte die 
SPD-Politikerin der Saarbrücker Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Richtig
sei allerdings, dass die Informationspolitik des 
Verteidigungsministeriums in dieser Frage einige Zeit nicht optimal 
gewesen sei. ,,In durchaus guter Informationsabsicht" seien in 
,,einem sehr frühen Stadium sehr breit Zahlen und Größenordnungen" 
genannt worden, als man überhaupt noch nicht  habe absehen können, 
,,was der Einsatz als solcher erfordert und welche Aufgaben 
Deutschland dabei speziell zu übernehmen hat. Das hat zu Verwirrungen
geführt".
Merten erwartet bei der Bundestagsdebatte an diesem Freitag über 
den Kongo-Einsatz von 780 Soldaten der Bundeswehr ,,eine breite 
Zustimmung". Für die Abstimmung über das Afrika-Mandat im Parlament 
am 1. Juni rechnet die SPD-Politikerin fest mit ,,einer großen  
Mehrheit". So gebe es aus den Reihen der Opposition, etwa von den 
Grünen,  ,,entsprechende Signale, diesen Einsatz zu unterstützten".  
,,Wir haben Verantwortung über die Grenzen Europas hinaus zu 
übernehmen. Wir müssen ein fundamentales Interesse daran haben, dass 
dieser Kontinent mit seinen vielen Krisen, der ja direkt vor der 
europäischen Haustüre liegt, sich nicht selbst überlassen bleibt", 
sagte die SPD-Politikerin weiter. ,,Wenn es gelingt, mit freien 
Wahlen im Kongo eine demokratischere politische Entwicklung 
einzuleiten, dann lohnt sich dieser Einsatz auf jeden Fall."

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Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

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