Neue OZ: Kommentar zu Hessen
Parteien
SPD
Osnabrück (ots)
Abschreckender Stil
Wer Gründe für Politikverdrossenheit sucht, sollte dieser Tage nach Hessen schauen. Ein Streit um Inhalte, richtige Koalitionen und politische Glaubwürdigkeit ist dort in persönliche Ausgrenzungsversuche schlimmster Sorte eskaliert.
Frust und Verdächtigungen bestimmen die Szene, Freundschaften und Vertrauensverhältnisse haben sich über Nacht in ihr Gegenteil verkehrt, nur weil vier Abgeordnete ihrem Gewissen gefolgt sind. Kurzum, es herrscht ein Umgangston, den man seinen ärgsten Feinden nicht wünschen mag. Ein solcher Verfall der politischen Kultur muss gerade auf junge Menschen höchst abschreckend wirken. Denn wie sollen sie zur eigentlich dringend notwendigen Parteiarbeit motiviert werden, wenn damit der Sturz in ein Haifischbecken verbunden sein könnte?
Hessens SPD-Spitze ist dies egal. Sie versucht nur noch, die eigene Haut zu retten, indem sie die politische Existenz ihrer vier Kritiker zerstört. Das ist ebenso skandalös wie der Bruch von Ypsilantis Wahlversprechen in Sachen Linkspartei.
Gewiss, niemand muss parteiinterne Gegner mit Samthandschuhen anfassen. Aber es gibt doch Grenzen des Anstands - erst recht, wenn es sich mit Jürgen Walter um einen Mann handelt, der bis vor kurzen unbestritten die Nummer zwei in der Landespartei gewesen ist.
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