07.12.2008 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Konjunkturhilfen

Angela und die wilden Hühner: So oder ähnlich
ließe sich das aktuelle Kapitel der Koalitionsdebatte über 
Konjunkturhilfen überschreiben. Kanzlerin Merkel bemüht sich um Ruhe 
und Ordnung - doch alles schnattert aufgeregt durcheinander.

Leider ist nicht zu erwarten, dass sich dies so schnell ändert. 
Denn zu verlockend erscheint es Politikern aller Parteien, sich mit 
Forderungen nach Milliardenausgaben bei der jeweiligen Klientel 
beliebt zu machen - nach dem Motto: "Seht her, ich tue was für euch!"

Umso stiller wird es oft, wenn nach der Finanzierung der 
Vorschläge gefragt wird. Natürlich ist es wünschenswert, Schulen und 
Unis zu sanieren. Doch bleiben solche Vorschläge substanzlos, solange
nicht klar dargelegt wird, wer bezahlen soll: Der Bund? Die Länder? 
Die Kommunen? Alle zusammen? Oder künftige Generationen, indem neue 
Schulden gemacht werden?

Eine Vielzahl solcher Versuchsballons sind schon gestartet worden.
Es wird nun Zeit, dass die Große Koalition klarmacht, wohin der Flug 
gehen soll. Beiden Seiten ist Entschlussfreude zu wünschen. Denn das 
Stimmengewirr, das gegenwärtig zum Verbraucher dringt, ist 
kontraproduktiv: Es verunsichert sie zusätzlich.

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Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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