Neue OZ: Kommentar zu Argentinien
Justiz
Menschenrechte
Osnabrück (ots)
Hohn für die Opfer
Die Mörder sind wieder unter den Argentiniern, ohne dass sie für ihre Gräueltaten während der Militärdiktatur auch nur annähernd gebüßt haben. Nichts anderes bedeutet der Gerichtsentscheid. Er bedeutet Hohn und Spott für die Hinterbliebenen, Demütigung für die Überlebenden. "Todesengel" Astiz und andere Mittäter sind ja leider kein Einzelfall. Tausende andere, die unter General Jorge Rafael Videla und anderen Diktatoren das eigene Volk massakriert haben, sind bislang ungeschoren davongekommen. Videla etwa verbringt seinen Lebensabend in Hausarrest.
Die Empörung der Opferverbände ist deshalb nur zu gut zu verstehen, die von Präsidentin Kirchner mit Vorsicht zu genießen. Sie hat schlicht ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Und die Steilvorlage des Obersten Gerichts nicht genutzt, das 2005 Amnestiegesetze für das Militär als verfassungswidrig deklarierte. Das Prozessrecht nicht entschlackt zu haben ist ein Versäumnis, durch das Kirchner die Versöhnung des Landes aufs Spiel setzt. Naserümpfen in Deutschland über das Geplänkel im Gaucholand verbietet sich: Politiker, der DFB während der Fußball-WM 1978 in Argentinien und Industrie haben Videla und die anderen Übeltäter hofiert. Wo bleibt das klare Wort?
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