Neue OZ: Kommentar zu Russland
OSZE
Osnabrück (ots)
Ohne Rücksicht auf den großen Rest
Einen als so vollständig empfundenen Sieg wie den über Georgien lässt sich die russische Führung nicht schmälern. Schon gar nicht durch übernationale Organisationen wie jene für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Deren Georgien-Beobachter müssen nach einem russischen Veto raus aus dem im Krieg umkämpften Südossetien. Obwohl das nur für Russland ein unabhängiger Staat, für die anderen 55 Mitglieder der OSZE aber weiter ein Teil Georgiens ist. Diese Missachtung einer einst auch in Moskau geschätzten Einrichtung, diese Ruppigkeit passen zu einer Außenpolitik, in der das nationalistisch aufgeladene Reden immer mehr das Handeln bestimmt. In einer Welt, in der es angeblich wimmelt von Neidern und Konkurrenten aus dem Westen, die Russland unter dem Deckmantel multinationaler Zusammenarbeit klein halten wollen. Mit diesem Affront gegen die OSZE entfernt sich der Kreml noch weiter vom Modell, das den EU-Europäern für die internationalen Beziehungen vorschwebt. In dem Gegensätze durch Selbstbeschränkung, Kompromisse und Abkommen ausgeglichen werden. Das zeigt: Die schnelle Umarmung seitens der EU nach dem Georgien-Krieg war ein Fehler. Wird sie doch in Russland als Schwäche ausgelegt - und als Ermutigung zu einer allzu sehr an Macht und Siegen orientierten Außenpolitik.
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