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Neue OZ: Kommentar zu Steuern
Kfz-Steuern
Koalition

Osnabrück (ots)

Notwendige Kurskorrektur
Die Wirtschafts- und Finanzkrise setzt in der Großen Koalition 
ungeahnte Kräfte frei. Hier ein Rettungspaket, dort ein Schutzschirm 
oder eine Bürgschaft. Entschieden wird im Eiltempo. Das gilt auch für
das Konjunkturprogramm und die darin vorgesehene Reform der 
Kfz-Steuer. Ein leidiges Dauerthema haben Union und SPD so endlich 
vom Tisch bekommen. Freilich auf dem kleinsten politischen Nenner und
getreu der ärgerlichen, besonders bei Zeitdruck offenbar 
unvermeidlichen Devise "Warum einfach, wenn es auch kompliziert 
geht?".
Der Endspurt geriet zu einem peinlichen Schauspiel, da die Union 
nicht konsequent umweltverträglichere Autos fördern, sondern 
ausgerechnet Spritfresser steuerlich begünstigen wollte. Das wäre 
eine Wohltat für die Hersteller großer Fahrzeuge gewesen, angesichts 
schwindender Energievorräte und alarmierend zunehmender Klimaschäden 
aber das falsche Signal.
Die Kurskorrektur kam in letzter Minute. Der Kraftakt wäre unnötig 
gewesen, wenn Union und SPD ihren Koalitionsvertrag frühzeitig ernst 
genommen hätten. Dort haben sie schließlich eine am Schadstoffausstoß
orientierte Kfz-Steuer versprochen.
Die Umsetzung hat allzu lange auf sich warten lassen. Mit der 
Folge, dass die anhaltende Unklarheit so manchen Autofahrer davon 
abgehalten haben dürfte, sich ein neues Fahrzeug zuzulegen. Ein 
Musterbeispiel dafür, wie konjunkturschädlich Nichtstun sein kann.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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