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Neue OZ: Kommentar zu Hessen
Landtag
Ministerpräsident
Koch

Osnabrück (ots)

Regieren wird mühsamer
Gern hätte Roland Koch wohl die Wahlniederlage 2008 als 
Betriebsunfall verbucht und durch das Ergebnis der Neuwahlen als 
erledigt betrachtet. Spätestens seit der gestrigen Abstimmung im 
Landtag geht das nicht mehr.
Zwar wurde der alte und neue Ministerpräsident klar gewählt; 
schließlich kann sich die CDU/FDP-Koalition auf eine solide Mehrheit 
stützen. Aber zu einem Vertrauensbeweis lässt sich das Votum nicht 
zurechtschönen. Dass vier Abgeordnete Koch ihre Stimmen verweigerten,
ist eine deutliche Warnung.
Offenkundig gibt es Groll über den Ministerpräsidenten. Zwar hat 
seine Partei ihm den Aufstieg bis hin zur absoluten Mehrheit zu 
verdanken; aber ebenso einen dramatischen Absturz 2008, den allein er
wegen seines skrupellos populistischen Wahlkampfes zu verantworten 
hat. Nun, die Macht bleibt ihm und der CDU erhalten, aber nur im 
Bündnis mit der FDP. Und das gab es nicht umsonst. Die Liberalen 
besetzen Posten, auf denen die CDU sich gut eingerichtet hatte. Und 
sie machten im Koalitionsvertrag auch die eigene Handschrift 
sichtbar.
Es ist vorbei mit der Koch'schen Selbstherrlichkeit. Das Regieren 
wird mühsamer. Trösten dürfte ihn nur ein Blick auf die 
SPD-Opposition, die nach ihrem Chaos-Jahr noch immer 
Orientierungsschwierigkeiten hat. Das muss jedoch kein Dauerzustand 
bleiben.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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