17.03.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Merkels Besuch beim Vertriebenenverband

Merkel ist fein raus

War da was? Der gestrige Besuch Angela Merkels beim 
Vertriebenenverband stand ganz im Zeichen neuer Harmonie. Offenbar 
wollen beide Seiten die Querelen um Erika Steinbach vergessen machen 
- zumindest bis zur Bundestagswahl.

Die Kanzlerin ist auf jede Stimme aus dem konservativen Lager 
angewiesen. Dazu gehören auch die Vertriebenen mit ihrer Präsidentin 
Steinbach. Die CDU-Bundestagsabgeordnete wiederum will Merkels 
Wiederwahl nicht gefährden, obwohl ihr die Kanzlerin beim Streit um 
den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung keine Rückendeckung 
gab.

Aber auch Steinbach und die Vertriebenen wissen: Von der SPD 
dürfen sie noch weniger Unterstützung erwarten. Dies zeigt die Art 
und Weise, wie führende Sozialdemokraten die überzogene Kritik aus 
Polen für sich übernahmen.

Merkel ist damit in dieser Woche fein raus. Erst rückte CSU-Chef 
Horst Seehofer von seiner heiklen Forderung ab, noch vor der Wahl die
Mehrwertsteuer für einige Branchen und Dienstleistungen zu senken. 
Und jetzt kehrt auch im Vertriebenenverband wieder Ruhe ein. Damit 
sind zwei Konflikte entschärft, die den Bundestagswahlkampf der Union
schwer hätten belasten können.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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