Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Osnabrück (ots)
Porzellan schonen
Endzeitstimmung in der Großen Koalition. Nimmt man die täglichen Polemiken für bare Münze, sollte das Bündnis lieber heute als morgen auseinandergehen. Vorzeitige Neuwahlen scheinen da plausibel. Sie entsprächen gewiss auch dem dringenden Wunsch der Liberalen, die das derzeitige Stimmungshoch für sich gern in Stimmen umsetzen würden. Alle Parteien wären freilich gut beraten, sich von solchen Gedankenspielen umgehend zu verabschieden. Das gilt sowohl aus rechtlichen wie aus sachlichen Gründen.
Tatsächlich gibt es keinen tragfähigen Weg hin zu einer vorzeitigen Parlamentsauflösung. Zwar hat der damalige Kanzler Schröder 2005 in einem Kraftakt Neuwahlen durchgesetzt. Aber sie waren nicht zwingend, er hatte im Parlament durchaus noch eine regierungsfähige Mehrheit. Recht und Moral wurden seinerzeit mächtig verbogen, von einer Wiederholung eines solchen Manövers sei daher dringend abgeraten.
Die Koalitionsparteien sollten nicht vergessen, dass sie für vier Jahre gewählt sind und längst nicht erledigt haben, was sie vereinbart hatten. Hinzu kommt, dass sie in der aktuellen Krise zum Handeln aufgefordert sind. Bei allem Verständnis für den Wunsch nach Profilierung: Mit Hahnenkämpfen werden sie der Lage nicht gerecht. Im Übrigen sollten sie ihr Koalitionsporzellan jetzt auch nicht leichtfertig zerschlagen. Es könnte sein, dass sie es nach der Bundestagswahl wieder brauchen.
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