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Neue OZ: Kommentar zu Koalition

Osnabrück (ots)

Porzellan schonen
Endzeitstimmung in der Großen Koalition. Nimmt man die täglichen 
Polemiken für bare Münze, sollte das Bündnis lieber heute als morgen 
auseinandergehen. Vorzeitige Neuwahlen scheinen da plausibel. Sie 
entsprächen gewiss auch dem dringenden Wunsch der Liberalen, die das 
derzeitige Stimmungshoch für sich gern in Stimmen umsetzen würden. 
Alle Parteien wären freilich gut beraten, sich von solchen 
Gedankenspielen umgehend zu verabschieden. Das gilt sowohl aus 
rechtlichen wie aus sachlichen Gründen.
Tatsächlich gibt es keinen tragfähigen Weg hin zu einer 
vorzeitigen Parlamentsauflösung. Zwar hat der damalige Kanzler 
Schröder 2005 in einem Kraftakt Neuwahlen durchgesetzt. Aber sie 
waren nicht zwingend, er hatte im Parlament durchaus noch eine 
regierungsfähige Mehrheit. Recht und Moral wurden seinerzeit mächtig 
verbogen, von einer Wiederholung eines solchen Manövers sei daher 
dringend abgeraten.
Die Koalitionsparteien sollten nicht vergessen, dass sie für vier 
Jahre gewählt sind und längst nicht erledigt haben, was sie 
vereinbart hatten. Hinzu kommt, dass sie in der aktuellen Krise zum 
Handeln aufgefordert sind. Bei allem Verständnis für den Wunsch nach 
Profilierung: Mit Hahnenkämpfen werden sie der Lage nicht gerecht. Im
Übrigen sollten sie ihr Koalitionsporzellan jetzt auch nicht 
leichtfertig zerschlagen. Es könnte sein, dass sie es nach der 
Bundestagswahl wieder brauchen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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