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Neue OZ: Kommentar zu Israel
Koalition
Regierungsbildung

Osnabrück (ots)

Bündnis mit unseriösen Partnern
Die Regierungsbildung in Israel zieht sich in die Länge. Eine 
schwere Aufgabe für Benjamin Netanjahu. Bisher war der designierte 
Premier kaum erfolgreich bei dem Vorhaben, eine Regierung der 
nationalen Einheit zu bilden.
Den Parteien, die Netanjahu als Koalitionspartner gewinnen konnte, 
hat er weitreichende, teure Zugeständnisse gemacht. Doch die 
Gruppierungen gehören dem rechten Rand an und werden mit dem Zusatz 
ultra etikettiert - allen voran die ultra-orthodoxe Schas-Partei und 
die ultra-rechte Partei Israel Beitenu.
Deren Chef Avigdor Lieberman ist bisher durch kompromissloses 
Verhalten und markige Sprüche über Palästinenser aufgefallen. Und 
ausgerechnet Lieberman soll Außenminister werden. Ein seriöses, vom 
Ausland akzeptiertes Bündnis sieht anders aus. Israel droht noch mehr
in die Isolation zu rutschen.
Selbst Netanjahu ist offenbar nicht ganz wohl bei dieser Art von 
Partnern. Gerne hätte er die gemäßigte Kadima-Partei mit ins Boot 
geholt. Doch weil die sich sträubt, ist er umso mehr auf die 
Arbeiterpartei angewiesen, die bei den Wahlen abgestürzt ist. Aber 
selbst wenn es deren Vorsitzendem Ehud Barak gelingt, genügend 
Anhänger hinter sich zu scharen, hätte die Arbeitspartei mit 13 
Sitzen weniger Gewicht als Liebermans Fraktion mit 15. Schlechte 
Aussichten für den Friedensprozess.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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