Neue OZ: Kommentar zu Israel
Koalition
Regierungsbildung
Osnabrück (ots)
Bündnis mit unseriösen Partnern
Die Regierungsbildung in Israel zieht sich in die Länge. Eine schwere Aufgabe für Benjamin Netanjahu. Bisher war der designierte Premier kaum erfolgreich bei dem Vorhaben, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Den Parteien, die Netanjahu als Koalitionspartner gewinnen konnte, hat er weitreichende, teure Zugeständnisse gemacht. Doch die Gruppierungen gehören dem rechten Rand an und werden mit dem Zusatz ultra etikettiert - allen voran die ultra-orthodoxe Schas-Partei und die ultra-rechte Partei Israel Beitenu.
Deren Chef Avigdor Lieberman ist bisher durch kompromissloses Verhalten und markige Sprüche über Palästinenser aufgefallen. Und ausgerechnet Lieberman soll Außenminister werden. Ein seriöses, vom Ausland akzeptiertes Bündnis sieht anders aus. Israel droht noch mehr in die Isolation zu rutschen.
Selbst Netanjahu ist offenbar nicht ganz wohl bei dieser Art von Partnern. Gerne hätte er die gemäßigte Kadima-Partei mit ins Boot geholt. Doch weil die sich sträubt, ist er umso mehr auf die Arbeiterpartei angewiesen, die bei den Wahlen abgestürzt ist. Aber selbst wenn es deren Vorsitzendem Ehud Barak gelingt, genügend Anhänger hinter sich zu scharen, hätte die Arbeitspartei mit 13 Sitzen weniger Gewicht als Liebermans Fraktion mit 15. Schlechte Aussichten für den Friedensprozess.
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