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Neue OZ: Kommentar zu EU
Tschechien
Lissabon-Vertrag

Osnabrück (ots)

Fataler Rückschlag
Das hat der Europäischen Union gerade noch gefehlt. Der Sturz der 
Regierung Topolanek wirft die Gemeinschaft gefährlich zurück im 
Bemühen, den Reformvertrag endlich über die letzten Hürden zu 
bringen. Beim Wackelkandidaten Irland kann die Stimmung, die sich in 
letzter Zeit ins Positive zu drehen schien, rasch wieder kippen. Auch
in Tschechien selbst ist das Reformwerk noch nicht abschließend 
gesichert.
All dies geschieht ausgerechnet zu einer Zeit, da angesichts der 
Finanz- und Wirtschaftskrise eine Stärkung der EU-Strukturen 
dringender wäre als je zuvor. Und eine handlungsfähige, starke 
Führung unverzichtbar. Stattdessen hat die Union mit dem entmachteten
Topolanek nur noch ein Leichtgewicht an der Spitze. Die EU kann er 
kaum angemessen vertreten, wenn er in ihrem Namen beim Treffen der 
G-20-Länder für sie sprechen soll. Oder wenn er mit US-Präsident 
Obama zusammenkommt.
Mit dem Prager Beben hat also nicht nur Topolanek, sondern die 
gesamte Gemeinschaft viel verloren. Es gibt nur einen Sieger: den 
Prager Staatschef Klaus, der jede Gelegenheit genutzt hat für 
europakritische Polemiken und Manöver. Und der auch hinter diesem 
Ränkespiel gegen den Premier vermutet werden darf. Nicht nur seinem 
Land hat er damit einen Bärendienst erwiesen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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