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Neue OZ: Kommentar zu UNO
Menschenrechte
USA

Osnabrück (ots)

Fehlerkorrektur
Kontakte zum Iran, Lockerungsübungen gegenüber Kuba, Mitarbeit im 
UNO-Menschenrechtsrat - kein Tag ohne neue Belege für den 
weitreichenden Kurswechsel im Nach-Bush-Washington. Der geplante 
Schritt ist gut für die Glaubwürdigkeit der US-Regierung. Er entzieht
allen Verdächtigungen den Boden, eigentlicher Grund für die Distanz 
sei die Angst, selbst an den Pranger gestellt zu werden. Abu Ghraib 
und Guantánamo etwa stehen schließlich für schwere Verletzungen der 
Menschenrechte.
Die angestrebte Mitarbeit im Rat ist vor allem aber wichtig für 
dessen Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit. Um beides ist es nicht gut 
bestellt. Da haben Staaten Sitz und Stimme, deren Rechtspraxis im 
eigenen Lande allen Standards spottet. Da stützen sich zweifelhafte 
Regime gegenseitig und schirmen sich gegen Kritik ab. Zudem wird 
munter politisch entschieden, mit dem Ergebnis etwa, dass der Sudan 
oder Nordkorea selten gerügt werden, Israel aber immer wieder. 
Fragwürdige Zusammensetzung und krasse Einseitigkeit sind oft beklagt
worden, auch von den USA. Durch ihr Fernbleiben haben sie allerdings 
die Chance vergeben, Einfluss zu nehmen. Ein Fehler, den die 
Regierung Obama korrigiert.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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