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Neue OZ: Kommentar zu Verfassung
Grundgesetz

Osnabrück (ots)

Nicht ausruhen
Keine Frage, Deutschland steht vor großen politischen und 
wirtschaftlichen Herausforderungen. So hat Bundespräsident Köhler zu 
Recht vor einer drohenden sozialen Spaltung zwischen Ost und West 
gewarnt. Die Themen Gesundheit, Bildung und Arbeitsmarkt bieten eine 
Fülle weiterer Probleme.
Aber auch an Chancen. Dass diese so greifbar bleiben, verdanken wir 
dem Geburtstagskind Grundgesetz. Es fixiert Werte und Wege, an denen 
sich alle Beteiligten orientieren können, ja müssen.
Die Deutschen sind damit bestens gefahren, erst in der alten und 
jetzt auch in der wiedervereinigten Bundesrepublik. Verglichen mit 
den Katastrophen und Nöten früherer Generationen, geht es heute um 
sehr viel leichtere Sorgen. Entsprechend sorgsam sollte mit dem 
Grundgesetz umgegangen werden.
 Dennoch: Nach 60 Jahren wird es Zeit, einiges auf den Prüfstand zu 
stellen. Vor allem das viel zu unübersichtliche Verhältnis zwischen 
Bund und Ländern ist ein Hemmschuh. Auch sollte nach der 
Bundestagswahl in Ruhe über mehr direkte Beteiligungsrechte der 
Bürger beraten werden.
Ideal wäre dazu eine gemeinsame Verfassungskommission von 
Politikern und Experten, am besten unter der Leitung von Elder 
Statesmen wie Richard von Weizsäcker oder Hans-Jochen Vogel. Diese 
haben kein parteipolitisches Eigeninteresse mehr, dafür umso mehr 
Erfahrung.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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