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Neue OZ: Kommentar zu Ende der Koalition in Schleswig-Holstein/Nordbank

Osnabrück (ots)

Macht vor Stil
Wenn es um die Macht geht, bleibt guter Stil auf der Strecke. So 
in Kiel, wo die SPD-Minister von jetzt auf gleich ihre Büros räumen 
mussten. Kaputtgehen konnte damit freilich nichts mehr. Das 
Koalitionsporzellan ist bereits zerdeppert.
Schmutzkampagnen drohen im Wahlkampf, wo sachliche 
Auseinandersetzung nötig wäre. Dabei müsste zentrales Thema das 
Debakel um die Nordbank sein, für die Schleswig-Holstein und Hamburg 
als Haupteigentümer einzustehen haben. Das Institut hat von beiden 
klammen Ländern Milliarden als Kapital und Bürgschaft erhalten und 
wird möglicherweise weitere benötigen.
Ein Fass ohne Boden also, in dem sich allerdings wunderbarerweise 
doch ein paar Sonder-Millionen für den Chef finden. Hamburgs 
Bürgermeister von Beust spricht zwar von Bauchschmerzen, kann aber 
angeblich nichts dagegen tun. Sein Kieler Kompagnon Carstensen 
schweigt sich ganz aus. Und schafft sich manche drohenden Nachfragen 
zu dieser Geldvernichtungsmaschine elegant vom Halse. Denn der 
Untersuchungsausschuss, der den Bankskandal unter die Lupe nehmen 
soll, muss mit der vom Regierungschef durchgesetzten vorzeitigen 
Neuwahl seine Arbeit einstellen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. 
Machtfragen gehen eben vor Stil- und Sachfragen. Und Wahltage liegen 
vor Zahltagen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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