23.08.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Kultusministerin Heister-Neumann

Volle Breitseite

Wird es jetzt eng für Elisabeth Heister-Neumann? Mit der 
offenkundigen Lancierung von Vermerken in die Öffentlichkeit hat die 
Opposition am Wochenende im Fall Brandt den Druck auf die Ministerin 
noch einmal erhöht.

Eines geben diese Notizen zu erkennen: Die Spitze des 
Kultusressorts hatte wohl ein erklärtes Interesse, Ermittlungen gegen
den regierungskritischen GEW-Chef zu führen. Und wenn die jetzt 
vorliegenden Vermerke authentisch sind, dann wurde bei der 
zuständigen Landesschulbehörde auch gehörig "Dampf" gemacht, um ein 
Disziplinarverfahren zu forcieren.

Ob es dafür eine berechtigte Grundlage gab oder ob quasi aus 
reiner Willkür gegen den Gewerkschafter vorgegangen wurde, ist jetzt 
eine zentrale Frage. Viel hängt davon ab, ob Heister-Neumann dazu 
heute im Schulausschuss des Landtages schlüssige Erklärungen liefern 
kann.

Ansonsten, das hat SPD-Fraktionschef Jüttner bereits signalisiert,
wird die Opposition "volle Breitseite" gegen die Kultusministerin 
fahren. Sicher nicht von ungefähr hat man die jüngste Attacke auch 
just in die heiße Phase der Bundestagswahl platziert.

Die Regierenden werden zu verhindern trachten, dass ausgerechnet 
jetzt ein Kabinettsmitglied zu Fall gebracht wird. Ob ihnen das 
gelingt, ist offen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung

All Stories All

23.08.2009 – 22:00
Neue OZ: Kommentar zu Althaus
Osnabrück (ots) - Seifenoper Der Mann will die Macht. Um jeden Preis. Wie sonst ist die Instinktlosigkeit des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus zu erklären? Kaum haben ihn Anwälte zum Schweigen gebracht, weil die von Althaus verbreiteten Rührseligkeiten über seinen Skiunfall für die Angehörigen der dabei getöteten jungen Mutter unerträglich wurden. Da kommt eine Imagebroschüre auf den Wahlkampfmarkt, in dem sich die Althaus-Ehefrau ...
more
21.08.2009 – 22:00
Neue OZ: Kommentar zu Beruf / Bewerber / Datenschutz
Osnabrück (ots) - Umdenken ist bitter nötig Die Deutschen ein Volk der Internet-Exibitionisten? Das ist natürlich übertrieben, aber nur ein wenig. Denn immer noch bewegen sich Millionen deutsche Nutzer unfassbar naiv im weltweiten Netz. Wider jede Vernunft geben sie im Internet freizügig Persönliches preis. Trotz aller Datenskandale, trotz aller Versuche der Aufklärung durch Polizei und ...
more
21.08.2009 – 22:00
Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Wahlen
Osnabrück (ots) - Hoch gestapelt Das grenzt an Hochstapelei: Als "Erfolg demokratischer Tugenden" lobt der SPD-Kanzlerkandidat die Wahl in Afghanistan; das Urteil der CDU-Kanzlerin steht dem kaum nach. Was am Tag eins nach der Wahl aus Afghanistan drang, hört sich allerdings ganz anders an: Da reklamieren die beiden Favoriten für sich schon mal die absolute Mehrheit, ohne auch nur die Spur eines Ergebnisses ...
more