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Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Wachstum

Osnabrück (ots)

Weg nach oben in Sicht
Die nächste Bundesregierung übernimmt im Herbst ein 
zentnerschweres Erbe: Die staatlichen Schulden sind auf ein 
Rekordniveau geklettert, Zins und Tilgung drohen im Haushalt bald der
höchste Etatposten zu werden. Geld, das für dringend benötigte 
Investitionen etwa in die Forschung fehlt. Da tröstet es wenig, dass 
auch die USA ein Rekorddefizit verbuchen.
Gleich aus zwei Gründen hat sich das Loch in der Staatskasse 
vergrößert: Während Steuereinnahmen vor allem von den Unternehmen 
weggeknickt sind, drücken den Bund gleichzeitig höhere 
Milliarden-Ausgaben zur Stützung der Konjunktur wie etwa die 
Abwrackprämie oder Ausgaben für die Kurzarbeit. Dennoch hat der Staat
diese Mittel in einer besonderen Ausnahmesituation sinnvoll 
eingesetzt.
Nun sind die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise 
noch nicht überwunden. Doch zugleich beweisen die aktuellen Zahlen: 
Trotz vieler dunkler Wolken besteht angesichts des leichten 
Wirtschaftswachstums durchaus Anlass zu einem vorsichtigen 
Optimismus. Ein Weg aus dem Tal ist in Sicht, auch wenn er steinig 
ist.
Nach der Bundestagswahl wird es sehr darauf ankommen, alte 
Schulden abzubauen und erst gar keine neuen entstehen zu lassen. Jede
Partei muss sich auch daran messen lassen, wie ernsthaft sie bisher 
dieses Ziel verfolgt hat.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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